Kategorie : Bundesregierung


Woidke verzichtet auf KI für Reden

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke nutzt keine Künstliche Intelligenz für Reden. Anders als Thüringens Regierungschef Voigt, der wegen KI-Nutzung in der Kritik steht.

KI-Einsatz in Reden: Voigt in der Kritik

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt steht wegen KI-gestützter Reden in der Kritik. Ein Portal fand Auffälligkeiten, auch eine Holocaust-Gedenkrede betroffen.

SPD weist Merz‘ Blockadevorwurf zurück

Kanzler Merz wirft der SPD Blockade beim Infrastrukturzukunftsgesetz vor. Die SPD zeigt sich überrascht und verweist auf den vereinbarten Zeitplan. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

Ex-Sozialrichter: Warkens Reform verfassungswidrig

Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Schlegel, kritisiert die Sparpläne von Gesundheitsministerin Warken scharf und hält sie für verfassungswidrig. Die Reform steht im Bundestag zur Debatte.

Kai Wegner als CDU-Spitzenkandidat gewählt

Kai Wegner wurde mit gutem Ergebnis und langem Applaus zum Spitzenkandidaten gewählt. Doch die Stimmung in der CDU ist gedrückt, ein Gegenkandidat legte die Gemütslage offen.

WM 2026: Sommermärchen für Merz?

Die Fußball-WM in den USA beginnt. Kanzler Friedrich Merz hofft auf einen Stimmungsumschwung. Experten sehen Chancen, aber auch Grenzen für die politische PR durch sportliche Erfolge.

CDU wählt Kai Wegner zum Spitzenkandidaten

Kai Wegner wurde von der CDU zum Spitzenkandidaten gewählt, doch die Begeisterung blieb verhalten. Ein Delegierter fasste die Stimmung als 'Arschbacken zusammenkneifen' zusammen.

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