Kategorie : Bundestag


Wegner: CDU einzige stabile Kraft der Mitte

Trotz schwächerer Umfragen zeigt sich Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner zuversichtlich für die Abgeordnetenhauswahl am 20. September. Die CDU positioniert sich als verlässliche Kraft der Mitte und schließt Koalitionen mit AfD und Linkspartei au

Hindenburgdamm auf Sylt heißt jetzt Syltdamm

Der Hindenburgdamm auf Sylt wurde nach langer Diskussion in Syltdamm umbenannt. Der Namensgeber Paul von Hindenburg gilt als Kriegsverbrecher und Demokratiezerstörer. Auch in Berlin wird eine Umbenennung gefordert.

Kalkofe: Merz ist „fleischgewordene Frustration“

Oliver Kalkofe hat bei Sandra Maischberger scharf mit der politischen Elite abgerechnet. Er bezeichnete Kanzler Merz als „fleischgewordene Frustration“ und kritisierte die „zunehmende Verampelung“ der Regierung.

Unionsfraktion will Selbstbestimmungsgesetz ändern

Die Unionsfraktion drängt auf eine Änderung des Selbstbestimmungsgesetzes, um Missbrauch zu verhindern. Der Fall Marla-Svenja Liebich zeigt angeblich Einfallstore für Missbrauch auf. Die SPD zeigt sich skeptisch.

Berlin trauert um Klaus Finkelnburg

Klaus Finkelnburg, der erste Präsident des Berliner Verfassungsgerichts, ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Er prägte die Berliner Verfassung nach der Wiedervereinigung maßgeblich und erhielt das Große Verdienstkreuz.

AfD lobt Kubicki – und prophezeit FDP-Scheitern

AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann lobt Wolfgang Kubickis politische Analysen, sieht ihn jedoch in der falschen Partei. Er glaubt nicht, dass die FDP Wähler von der AfD abwerben kann.

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