Kategorie : Innenpolitik


Asylwende: Wahrheit hinter Merz' und Dobrindts Maßnahmen

Eine tiefgehende Analyse der Asylpolitik unter Kanzler Merz und Innenminister Dobrindt. Wie viele Migranten kommen wirklich nach Deutschland? Wie viele Abschiebungen gibt es? Die Zahlen enthüllen die Wirksamkeit der sogenannten Asylwende.

Iran-Spion auf Kreta: Georgier spähte US-Kriegsschiffe aus

Der griechische Geheimdienst hat einen 36-jährigen Georgier festgenommen, der im Auftrag des Iran US-Militärschiffe auf Kreta ausspioniert haben soll. Der Mann war aus Deutschland eingereist und wurde am Athener Flughafen verhaftet.

AfD-Funktionär tritt nach Neonazi-Videos zurück

Tim Schulz, AfD-Jugendfunktionär aus München, tritt nach Recherchen über Kontakte zu Neonazis in Budapest und antisemitische Äußerungen zurück. Videos zeigen Treffen mit selbsternannten Nationalsozialisten.

Nahost-Krieg: Sicherheitslage in Deutschland

Die Eskalation im Nahen Osten hat Auswirkungen auf Deutschland. Sicherheitsbehörden sind alarmiert, während die iranische Diaspora gespalten reagiert. Ein Überblick über die aktuelle Lage.

Iran-Krieg: Folgen für Sicherheit in Deutschland

Der Konflikt im Nahen Osten hat direkte Auswirkungen auf Deutschland: Sicherheitsbehörden sind alarmiert, jüdische Einrichtungen stehen unter Schutz, und die iranische Diaspora zeigt sich gespalten.

Dobrindt: Tiefenprüfung für AfD-Gutachten nach Urteil

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt lässt das umstrittene Gutachten zur AfD-Einstufung als rechtsextremistisch neu überprüfen. Das Verwaltungsgericht Köln hatte dem Verfassungsschutz dies vorläufig untersagt.

AfD-Verbot nach Gerichtsurteil: Vom Tisch oder nicht?

Die AfD sieht sich nach dem Kölner Gerichtsurteil gegen den Verfassungsschutz bestätigt und fordert ein Ende der Beobachtung. Während die Partei ein Verbotsverfahren für ausgeschlossen hält, betonen SPD und Linke, dass diese Option weiterhin besteht. Die

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