Verteidigungsminister Boris Pistorius hat angekündigt, deutsche Marineeinheiten vorsorglich ins Mittelmeer zu verlegen, um auf einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus vorbereitet zu sein. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. Einen genauen Zeitpunkt für den Aufbruch nannte er nicht.
Blockade der Straße von Hormus belastet Weltwirtschaft
Die Straße von Hormus, eine strategisch wichtige Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman, ist infolge des Iran-Kriegs blockiert. Sie gilt als eine der bedeutendsten Schifffahrtsrouten für den Ölhandel, weshalb die Blockade erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hat.
Pistorius betont Bedingungen für Einsatz
Pistorius stellte klar, dass ein Einsatz nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich sei. Vor allem müssten die Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran beendet sein. Zudem erinnerte er daran, dass ein solcher Einsatz ein Mandat des Bundestags erfordert. „Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren.“
Merz hatte Minenjagdboote angeboten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits angeboten, dass Deutschland sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen könnte. Aus Regierungskreisen hieß es vor gut einer Woche, dass die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen könnte.
„Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen“, sagte Pistorius. „Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen.“ Um dort unterstützen zu können, „werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren“.
Rechtsgrundlage noch unklar
Mit Blick auf die Rechtsgrundlage für einen solchen Einsatz nannte Pistorius es eine „angemessene und denkbare Option“, das EU-Mandat für die Marinemission „Aspides“ im Roten Meer zu erweitern. „Ein UN-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich.“
Internationale Vorbereitungen laufen
Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen vor. Derzeit laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts. Für den Fall eines Scheiterns haben die USA und Israel weitere Angriffe auf den Iran angedroht.
Die Deutsche Marine verfügt über zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse, die in Kiel stationiert sind. Die Boote sind mit Drohnen ausgerüstet, die auf verschiedene Arten Gegenstände wie Minen orten können. Anschließend können Minentaucher die Sprengkörper unschädlich machen.
