Berlin - Nach dem Pornografie-Eklat an einer Schule in Sachsen haben sich Vertreter der AfD und der anderen Parteien im Bundestag einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Die AfD hatte eine Aktuelle Stunde zu dem Thema beantragt. Fraktionschef Tino Chrupalla, der die Debatte eröffnete, sagte, dass es sich nicht um einen Einzelfall handele und forderte, staatliche Mittel für die Amadeu Antonio Stiftung zu stoppen, bis alle ihre Projekte geprüft seien. Die Stiftung setzt sich für Minderheiten und Menschenrechte ein und hatte den betreffenden Theaterworkshop an einer Oberschule in Schleife (Oberlausitz) finanziell gefördert. Organisiert worden war er von der „Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken“.
CSU-Kritik: „Sie wollen Thema zu bundesweitem Skandal aufblasen!“
Einigkeit bestand auch bei den anderen Parteien weitgehend darin, dass der Vorfall zu verurteilen sei, dass Schule, Behörden und Projektträger aber schnell und konsequent gehandelt hätten. Redner von Union, SPD, Grünen und Linken warfen der AfD allerdings vor, das Thema nun auf die bundespolitische Bühne zu ziehen, um grundsätzlich Stimmung gegen Nichtregierungsorganisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung zu machen. „Sie wollten heute einen Einzelskandal aus dem Wahlkreis von Herrn Chruppalla zu einem bundesweiten Skandal aufblasen“, sagte der CSU-Abgeordnete Konrad Körner. „Sie geiern nur so nach Anlässen, um NGOs zu diffamieren und Demokratieförderung in den Dreck zu ziehen“, rief der Linken-Politiker Maik Brückner Richtung AfD.
Debatte eskaliert: „Schreierei“ im Plenum
In der Debatte wurde es laut: Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt griff den SPD-Politiker Helge Lindh scharf an und warf ihm vor, „die Falken“ zu verteidigen. Lindh wies das zurück und hielt Reichardt das Wort „Sippenhaftung“ vor, die ihm anscheinend historisch nahezustehen scheine. Wegen der scharfen verbalen Angriffe rief Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) zur Mäßigung auf. „Was hier gerade abgeht, ehrlicherweise, ist einfach nicht mehr angemessen“, sagte sie. Das sei kein parlamentarisches Miteinander. „Lassen Sie bitte auch die Schreierei bleiben“, fügte sie hinzu.
Der debattierte Fall hatte sich im März zugetragen. Bei dem Projekt zum Thema „Mut“ und zu „aktuellen politischen Themen“ sollen Neuntklässlern pornografische Bilder und Inhalte im Klassenzimmer präsentiert worden sein. Medienberichten zufolge soll es sich um Bilder zweier Männer bei verschiedenen Sexpraktiken gehandelt haben. Die AfD sieht in dem Vorfall einen Beleg für eine angeblich mangelnde Kontrolle von staatlich geförderten Projekten und fordert Konsequenzen. Die anderen Parteien betonen hingegen, dass die Verantwortlichen vor Ort bereits reagiert hätten und eine bundesweite Debatte nicht gerechtfertigt sei.
