Der Bundestag hat den geplanten Tankrabatt zur Entlastung der Autofahrer bei den Spritpreisen verabschiedet. Die Abgeordneten stimmten dem Gesetzentwurf zu, der eine befristete Steuersenkung auf Kraftstoffe vorsieht. Von Anfang Mai bis Ende Juni sollen die Steuern auf Diesel und Benzin um rund 17 Cent pro Liter gesenkt werden. Ziel ist es, die hohen Spritpreise für Verbraucher abzufedern.
Nächster Schritt: Bundesrat
Bevor der Tankrabatt in Kraft treten kann, muss der Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen. Die Länderkammer wird sich voraussichtlich in der kommenden Woche mit dem Vorhaben befassen. Sollte der Bundesrat grünes Licht geben, könnten Autofahrer bereits im Mai an den Tankstellen von der Entlastung profitieren.
Reaktionen aus der Politik
Die Bundesregierung sieht in dem Tankrabatt ein wichtiges Signal für die Bürger. Finanzminister Christian Lindner (FDP) betonte, die Maßnahme sei zielgerichtet und zeitlich begrenzt. Kritik kommt hingegen von Umweltverbänden, die eine pauschale Subventionierung fossiler Brennstoffe ablehnen. Sie fordern stattdessen gezielte Hilfen für Pendler und einkommensschwache Haushalte.
Der Tankrabatt ist Teil eines größeren Entlastungspakets, das auch einen Kinderbonus und eine Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrags umfasst. Die Bundesregierung hofft, mit diesen Maßnahmen die steigenden Lebenshaltungskosten abzumildern.
