Meloni erleidet schwere Niederlage bei Justiz-Volksabstimmung

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat mit ihrer geplanten Justizreform eine deutliche Abstimmungsniederlage erlitten. 53,8 Prozent der Wähler lehnten die Verfassungsänderung ab, die Kritikern zufolge die richterliche Unabhängigkeit gefäh

Ungarn soll Russland EU-Gipfel live ausspioniert haben

Die Regierung von Viktor Orbán steht im Fokus, Moskau mit Echtzeit-Informationen aus Brüsseler Gipfeln versorgt zu haben. In der EU wächst die Bereitschaft zu harten Maßnahmen, sollte Orbán wiedergewählt werden.

Melonis Justizreform scheitert im Referendum

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erleidet eine schwere Niederlage. Die Bevölkerung lehnt ihre umstrittene Justizreform mit klarer Mehrheit ab. Die Wahlbeteiligung war bemerkenswert hoch.

FDP-Führung tritt nach Wahldebakeln zurück

Nach dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg tritt die gesamte FDP-Spitze um Parteichef Christian Dürr zurück. Der Bundesvorstand beschloss Neuwahlen für Mai 2026.

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