Gipfel ohne den großen Blockierer
Agia Napa, bekannt als „Ballermann des östlichen Mittelmeers“, war gestern Abend Schauplatz eines historischen EU-Gipfels. Erstmals seit 16 Jahren tagten die Staats- und Regierungschefs ohne Viktor Orbán. Der ungarische Ministerpräsident, nach seiner Wahlniederlage noch geschäftsführend im Amt, verzichtete auf die Reise nach Zypern. Beim Dinner mit Wolodymyr Selenskyj stand die Ukraine im Mittelpunkt. Heute, nach einem Wechsel nach Nikosia, diskutieren die Teilnehmer über die Krise am Persischen Golf und die Folgen für Europa. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Orbáns Abgang nutzen, um das Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik aufzuweichen. Doch dafür ist Einstimmigkeit erforderlich – ein schwieriges Unterfangen. Europa redet, doch die Mitgliedstaaten spielen solo.
FCAS: Das deutsch-französische Kampfjet-Debakel
Am Rande des Gipfels dürfte Bundeskanzler Friedrich Merz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über das „Future Combat Air System“ (FCAS) sprechen. Das Projekt, das bis 2040 einen gemeinsamen Kampfjet hervorbringen sollte, steht vor dem Aus. Führungsstreit zwischen Dassault und Airbus sowie fruchtlose Schlichtungsversuche haben das Vorhaben blockiert. Weder Merz noch Macron wagen das Eingeständnis des Scheiterns. „Das FCAS-Debakel zeigt, was droht, wenn Deutschland und Frankreich sich nicht einigen können: ein noch schwächeres Europa“, kommentiert Marina Kormbaki. Selbst in Kriegszeiten sei der Kontinent nicht in der Lage, seine Kräfte zu bündeln.
17 Cent Tankrabatt: Das Entlastungspaket im Bundestag
Die Koalition will heute ihr umstrittenes Entlastungspaket durch Bundestag und Bundesrat bringen. Ab 1. Mai sollen die Steuern auf Benzin und Diesel für zwei Monate um rund 17 Cent pro Liter sinken. Zudem können Arbeitgeber eine steuerfreie 1000-Euro-Prämie an Beschäftigte zahlen. Die Maßnahmen wurden am Sonntag vor zwölf Tagen in der Villa Borsig vereinbart. Wie hitzig es dabei zuging, zeigt eine SPIEGEL-Recherche: Kanzler Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil gerieten heftig aneinander. Die Koalition im Krisenmodus – die Zweifel an der Reformkraft sind gewachsen. Die Entlastungen dürften jedoch nur verzögert bei den Bürgern ankommen, da die Tankstellenlager noch mit normal besteuertem Kraftstoff gefüllt sind.
Gewinner des Tages: Die Frösche des Bundespräsidenten
Während Schloss Bellevue saniert wird, müssen nicht nur Frank-Walter Steinmeier, sondern auch die Bewohner eines Teiches im Schlosspark umziehen. Experten setzen Dutzende Molche und Frösche in ein Ausweichgewässer um – basierend auf einem 16-seitigen Fachkonzept. Ganz ohne großes Gequake.
Weitere Nachrichten der Nacht
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