Merz auf Zypern: Söders Vorstoß sorgt für Überraschung
Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) ist am Donnerstag zum EU-Gipfel nach Nikosia auf Zypern gereist. Eigentlich stehen auf der Agenda große Themen wie der Ukraine-Krieg, die Lage im Iran, die Energiepreise und das deutsch-französische Kampfjetprojekt FCAS. Doch CSU-Chef Markus Söder (59) sorgte mit einer unerwarteten Ankündigung für Aufsehen: Er spricht sich nach längerer Zurückhaltung öffentlich für seine Parteifreundin Ilse Aigner (61) als Bundespräsidentin aus.
Die Nachricht aus dem „Münchener Merkur“ und der „tz“ erreichte Merz am frühen Morgen im Hilton Hotel am Rande von Nikosia, nach einer kurzen Nacht. Söder wird wörtlich zitiert: „Die Union wird nach dem Sommer einen Vorschlag machen. Wenn Ilse Aigner möchte, hat sie meine volle Sympathie und Unterstützung.“ Diese klare Aussage ist ein deutliches Signal.
Ungünstiger Zeitpunkt für Merz
Für Merz kommt dieser Vorstoß denkbar ungünstig, mitten während des EU-Gipfels. Söder wäre nicht Söder, wenn er auf das Timing Rücksicht nehmen würde. Die Frage bleibt: Warum macht der Bayer dies ausgerechnet jetzt? Seit Wochen und Monaten strahlt Aigner immer deutlicher aus, dass sie die erste Frau im Staat werden will. In der CSU und CDU wird offen darüber gesprochen. Aigner hat in Bayern als Chefin des größten CSU-Bezirksverbands Oberbayern eine starke Hausmacht.
Söders Motive
Lange wurde Söder nachgesagt, dass er Aigners Kandidatur nicht unterstütze. Der Grund: Sollte sie ins Schloss Bellevue einziehen, wären seine verbliebenen Chancen, nach Friedrich Merz ins Kanzleramt zu kommen, dahin. Denn die Republik könne nicht zwei Bayern in Spitzenämtern verkraften. Dieses egoistische Motiv findet nicht in der gesamten CSU Zustimmung, zumal Söder nach den schlecht verlaufenen Kommunalwahlen in Bayern geschwächt dasteht. Er könnte sich gezwungen sehen, der mächtigen Parteifreundin den Rücken zu stärken, vermuten Unions-Obere. In der Partei kursiert zudem das Gerücht, dass die CSU das Vorschlagsrecht für den Posten habe.
Brisant: Laut BILD-Informationen hat Aigner zuletzt in Berlin zielstrebig Rat bei Spitzenpolitikern gesucht, wie sie Kandidatin werden könne. Darunter war auch ein Top-Sozialdemokrat. Aus der SPD heißt es bereits, dass Aigner eine gute Wahl wäre.
Wie steht Merz zu Aigner?
Die Frage, wie Merz zu Aigner steht, ist offen. Beide verstehen sich blendend; Merz kam Anfang des Jahres vor einer wichtigen Auslandsreise sogar zu ihrem Neujahrsempfang. Ob er Aigner für bundespräsidentinnen-tauglich hält, dazu gibt es unterschiedliche Aussagen. Fakt ist jedoch: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (53), die ebenfalls auf interne Werbetour für einen Wechsel ins Schloss Bellevue ist, hat schlechte Karten. Sie ist bei SPD und Grünen unbeliebt – doch die müssen eine Unions-Kandidatin mitwählen, damit es in der Bundesversammlung reicht. Auch der Stern von CDU-Bildungsministerin Karin Prien (60), die ebenfalls deutliche Signale sendet, soll bei Merz gesunken sein.
Zuletzt mehrten sich Spekulationen, dass eine Persönlichkeit außerhalb der Politik ausgewählt werden könnte. Dies wäre jedoch eine Notlösung und würde die Union schlecht dastehen lassen.
