In Oldenburg ist der Versuch gescheitert, die städtische Baumschutzsatzung per Bürgerentscheid abzuschaffen. Wie die Stadt am Sonntagabend mitteilte, wurde das erforderliche Quorum nicht erreicht. Für einen Erfolg hätten sich mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten für die Abschaffung der Satzung aussprechen müssen.
An dem Bürgerentscheid beteiligten sich insgesamt 37.295 Einwohner, was einer Wahlbeteiligung von 27,25 Prozent entspricht. Von ihnen stimmten 22.561 für die Abschaffung der Satzung. Das nötige Quorum von 27.035 Stimmen wurde jedoch verfehlt.
Die seit Juli vergangenen Jahres geltende Baumschutzsatzung ist umstritten. Kritiker bemängeln, dass sie stark in die Rechte von Grundstückseigentümern eingreife, etwa wenn diese auf ihrem Grund und Boden Bäume schneiden oder fällen wollen.
Die Satzung schützt alle Laubbäume sowie Eiben, Kiefern und Lärchen. Diese Bäume dürfen ohne Genehmigung der Unteren Naturschutzbehörde weder gefällt noch stark zurückgeschnitten werden, sofern sie in einer Höhe von einem Meter einen Stammumfang von 100 Zentimetern oder mehr aufweisen.
