Litauen will im Angesicht der russischen Bedrohung Atomwaffen auf seinem Territorium stationieren und plant dazu eine Verfassungsänderung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat diesen Schritt respektvoll zur Kenntnis genommen. Das teilte Merz nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen Länder in Berlin mit.
Hintergrund der Atomwaffen-Pläne Litauens
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine fürchtet Litauen ein ähnliches Schicksal. Um sich zu schützen, strebt Präsident Gitanas Nausėda eine Änderung der litauischen Verfassung an, die derzeit die Stationierung von Atomwaffen auf litauischem Boden verbietet. „Es geht hier um das Ziel meines Landes, alle Möglichkeiten der nuklearen Abschreckung zu nutzen“, sagte Nausėda in Berlin. „Wir möchten ein integraler Bestandteil dieser nuklearen Abschreckung sein.“
Dafür wolle er alle rechtlichen Hürden aus dem Weg räumen. Gleichzeitig betonte Nausėda, dass die Bemühungen Litauens „nichts mit aggressivem Vorgehen oder der Provokation einer Eskalation zu tun“ hätten.
Merz‘ Reaktion auf die litauischen Pläne
Bundeskanzler Merz zeigte Verständnis für den Schritt. „Das ist zunächst einmal eine Entscheidung der Politik in Litauen. Es zeigt aber auch zugleich, wie in diesem Land die Bedrohung aus Russland ernst genommen wird und wie das Land bereit ist, sich auch in dieser Hinsicht zu verteidigen“, führte Merz aus. Insofern habe er „das hier nicht nur nicht zu kritisieren, sondern mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen, dass Litauen auch in dieser Hinsicht bereit ist, das Land und damit auch das Nato-Territorium zu verteidigen.“
Konkrete Pläne zur Stationierung von Atomwaffen in Litauen gibt es bisher jedoch nicht. Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus, dessen Territorium als Aufmarschgebiet für russische Streitkräfte gilt. In Kaliningrad hat Moskau nach eigenen Angaben unter anderem atomwaffenfähige Iskander-Raketen stationiert.
Aktuelle Stationierung von US-Atomwaffen in der Nato
Im Rahmen der nuklearen Abschreckung der Nato sind nach inoffiziellen Angaben derzeit in fünf Mitgliedstaaten US-Atomwaffen stationiert: Deutschland, Belgien, Niederlande, Italien und die Türkei. Außerdem besitzen Großbritannien und Frankreich eigene Atomwaffen. Anders als Litauen grenzt keines dieser insgesamt sieben Länder an Russland.
Auch Polen hat Interesse signalisiert, sich an der nuklearen Abschreckung der Nato zu beteiligen und ist in Gesprächen darüber mit den USA. Polen grenzt wie Litauen an das Kaliningrader Gebiet Russlands.
Europäische Diskussion über eigene Atomwaffen
Weil die USA zunehmend unzuverlässig wirken, diskutieren europäische Politiker schon länger auch über eigene Atomwaffen. Wissenschaftler haben untersucht, wie sinnvoll das ist und welche Alternativen es gibt.
