Iran legt neuen Vorschlag vor – Trump zeigt sich unzufrieden
US-Präsident Donald Trump hat den jüngsten iranischen Vorschlag für Friedensgespräche abgelehnt. Bei einem Auftritt in Washington erklärte Trump am Freitag, die Führung in Teheran wolle zwar eine Einigung, doch er könne ihren Forderungen nicht zustimmen. Zudem sei die iranische Führung stark zersplittert. Details zu dem neuen Vorschlag aus Teheran wurden zunächst nicht bekannt. Trump lobte die Vermittlungsbemühungen Pakistans und betonte, die telefonischen Verhandlungen würden fortgesetzt.
Irans Außenminister stellt Bedingungen
Irans Außenminister Abbas Araghchi erklärte, Voraussetzung für Verhandlungen sei, dass die USA von ihrem maßlosen Ansatz, ihrer drohenden Rhetorik und ihren provokanten Handlungen abrückten. Die iranischen Streitkräfte blieben bereit, das Land zu verteidigen. Die Nachricht über den neuen iranischen Vorschlag hatte die Ölpreise leicht sinken lassen. Sie liegen aber weiter deutlich über der Marke von 100 Dollar pro Barrel. Seit dem 8. April gilt in dem Konflikt eine Waffenruhe.
Hintergrund: Waffenruhe und Ölpreise
Berichte, wonach Trump über Pläne für neue Militärschläge unterrichtet werden sollte, um Iran an den Verhandlungstisch zu zwingen, hatten die Ölpreise am Donnerstag zeitweise auf ein Vierjahreshoch getrieben. Iran hat Insidern zufolge seine Luftabwehr aktiviert und plant eine umfassende Reaktion im Falle eines Angriffs. Die Führung in Teheran gehe von einem kurzen, intensiven US-Schlag aus, auf den möglicherweise ein Angriff Israels folgen könnte, sagten iranische Insider.
Trump: Kein vernichtender Militärschlag
Auf die Frage nach seinen Optionen erklärte Trump, er wolle eine Einigung. Einen vernichtenden Militärschlag lehne er aus menschlichen Gründen ab. Trump bekräftigte, Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen. Der US-Präsident hatte die Kampfhandlungen in Iran am Freitag in einem Brief an den US-Kongress für beendet erklärt. Seit Beginn der Waffenruhe am 7. April habe es keine Gefechte zwischen Iran und den USA gegeben, heißt es in dem Schreiben.
War Powers Resolution und Straße von Hormus
Hintergrund ist die War Powers Resolution von 1973. Diesem Gesetz zufolge darf der Präsident maximal 60 Tage lang die Offensive befehligen – dann braucht er die förmliche Zustimmung des Parlaments. Die Frist von 60 Tagen war am Freitag ausgelaufen. Aufgrund der stockenden Friedensverhandlungen ist auch die Straße von Hormus immer noch geschlossen. Nach einem Bericht der britischen Marine passieren derzeit täglich weniger als zehn Schiffe die Meeresenge. Vor der Blockade durch das iranische Regime fuhren etwa 130 Schiffe täglich hindurch.
