Berlin – Im Zusammenhang mit der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus hat Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ihren Rücktritt eingereicht. Die parteilose Politikerin teilte mit, sie habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um ihre Entlassung gebeten. Dies geschah, nachdem der Berliner Landesrechnungshof die Förderung mehrerer Projekte in Millionenhöhe als rechtswidrig bewertet hatte.
Hintergründe der Affäre
Die Prüfer des Landesrechnungshofs hatten festgestellt, dass die Vergabe der Gelder gegen geltendes Recht verstieß. Konkret ging es um Fördermittel, die für Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus vorgesehen waren. Die genaue Summe und die betroffenen Projekte wurden bislang nicht vollständig offengelegt. Die Senatorin übernimmt mit ihrem Rücktrittsgesuch die politische Verantwortung für die Vorgänge in ihrer Behörde.
Reaktionen aus der Politik
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner äußerte sich bislang nicht öffentlich zu dem Rücktrittsgesuch. Aus Kreisen der Senatsverwaltung verlautete, man respektiere die Entscheidung der Senatorin. Die Opposition forderte eine umfassende Aufklärung des Skandals und kritisierte die mangelnde Kontrolle durch die Senatsverwaltung.
Die Affäre wirft ein Schlaglicht auf die Schwierigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln in sensiblen Bereichen. Experten fordern transparentere Verfahren und eine strengere Prüfung von Anträgen. Der Fall könnte auch Auswirkungen auf die künftige Mittelvergabe gegen Antisemitismus in Berlin haben.
