Verteidigungsminister Boris Pistorius hat angekündigt, deutsche Marineeinheiten vorsorglich ins Mittelmeer zu verlegen, um sich auf einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus vorzubereiten. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. Einen konkreten Zeitpunkt für den Aufbruch nannte er nicht.
Hintergrund: Blockade der Straße von Hormus
Die Straße von Hormus, eine strategisch wichtige Meerenge zwischen Iran und Oman, ist infolge des Irankriegs derzeit blockiert. Diese wichtige Schifffahrtsroute für den Ölhandel ist damit für den internationalen Schiffsverkehr gesperrt, was die Weltwirtschaft erheblich belastet. Die Blockade hat zu steigenden Ölpreisen und Versorgungsengpässen geführt.
Voraussetzungen für einen Einsatz
Pistorius betonte, dass ein Einsatz zunächst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit Iran voraussetze. Zudem erinnerte er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich sei. „Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren“, erklärte der Minister.
Angebot von Kanzler Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits angeboten, dass Deutschland sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen könnte. Aus Regierungskreisen hieß es vor gut einer Woche, die Bundeswehr könne Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen. Pistorius unterstrich die Fähigkeiten der Marine: „Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen. Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen.“
Anpassung des Engagements
Der Minister kündigte an, dass Deutschland sein Engagement an anderer Stelle temporär reduzieren werde, um Kräfte für den möglichen Einsatz freizumachen. „Damit man dort unterstützen kann, werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren“, sagte er. Dies solle in Absprache mit den Bündnispartnern geschehen.
Rechtsgrundlage und internationale Abstimmung
Mit Blick auf die Rechtsgrundlage für einen solchen Einsatz nannte Pistorius es eine „angemessene und denkbare Option“, das EU-Mandat für die Marinemission „Aspides“ im Roten Meer zu erweitern. „Ein Uno-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich“, räumte er ein. Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen vor. Derzeit laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts. Für den Fall eines Scheiterns haben die USA und Israel weitere Angriffe auf Iran angedroht.
Fähigkeiten der Deutschen Marine
Die Deutsche Marine verfügt über zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse, die in Kiel stationiert sind. Die Boote sind mit modernen Drohnen ausgerüstet, die Minen auf verschiedene Arten orten können. Anschließend können Minentaucher die Sprengkörper unschädlich machen. Diese Spezialisierung macht die deutschen Einheiten besonders wertvoll für die geplante Mission.
