Ab dem 1. Mai sollen die Spritpreise an deutschen Tankstellen sinken. Grund ist der Tankrabatt, den der Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen hat. Doch wann genau die Preise fallen und ob die Entlastung wirklich ankommt, ist noch ungewiss.
Entlastung für Millionen Autofahrer
Millionen Autofahrer in Deutschland sollen endlich spürbar entlastet werden. Betroffen sind Familien, Berufspendler, Speditionen, Landwirte, Handwerker, ambulante Pflegedienste und andere Dienstleister. Der Tankrabatt gilt für Benzin und Diesel gleichermaßen und soll die finanziellen Folgen des Iran-Kriegs abmildern.
Was wurde beschlossen?
Die schwarz-rote Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat eine Senkung der Energiesteuer auf Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter beschlossen. Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich eine Steuerreduzierung von insgesamt 16,70 Cent pro Liter. Die neue Regelung soll bis Ende Juni gelten.
Ungewissheit über den Zeitpunkt
In welcher Größenordnung die Spritpreise tatsächlich fallen, war am Montagabend noch offen. Ein Haken: Die Energiesteuer wird bereits fällig, wenn das Benzin oder der Diesel die Raffinerie oder das Großtanklager verlässt. Das könnte dazu führen, dass Sprit, der noch vor dem 1. Mai geliefert wurde, mit der alten Steuer belegt ist. Tankstellenbetreiber könnten die höheren Steuern dann auf die Verbraucher umlegen.
Wann sinken die Preise?
Laut dpa lässt sich nicht genau vorhersagen, ab wann die Preise an den Zapfsäulen sinken. Ob um Mitternacht, in den frühen Morgenstunden oder erst im Laufe des Tages – die Politik verspricht sich von der Regel echte Entlastungen, nachdem die sogenannte 12-Uhr-Regel für heftige Kritik gesorgt hatte.
Kritik an der 12-Uhr-Regel
Forscher des ZEW Mannheim (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung) erklären, dass die Gewinnmarge bei Super-Benzin in den ersten zwei Wochen nach Einführung der 12-Uhr-Regel im Schnitt um 6 Cent pro Liter höher lag als zuvor. Die Ölkonzerne verdienten durch die erste Sprit-Maßnahme der schwarz-roten Koalition folglich noch mehr.
