Die Europäische Zentralbank (EZB) vereinfacht ihre Aufsichtsregeln für große Banken im Euroraum. Wie EZB-Direktoriumsmitglied Frank Elderson in einem Blogeintrag mitteilte, hat die Bankenaufsicht mehr als 130 aufsichtsrechtliche Veröffentlichungen überprüft. Rund 40 veraltete Dokumente werden aufgehoben oder überarbeitet.
Ziel: Klarheit und Konsistenz in komplexem Umfeld
„Unser Ziel ist einfach: Wir wollen sicherstellen, dass unsere aufsichtlichen Leitlinien in einem immer komplexeren Risikoumfeld klar, konsistent und zweckmäßig bleiben“, schrieb Elderson. Die Änderungen sollen zu strafferen und leichter zugänglichen Aufsichtsveröffentlichungen führen.
Besonders hervorzuheben ist die Abschwächung eines Entwurfs für einen Leitfaden über Unternehmensführung und Risikokultur bei Banken. Stattdessen plant die EZB, die seit November 2014 die größten Banken im Euroraum kontrolliert, einen Bericht über bewährte Praktiken zu veröffentlichen. Dieser soll im ersten Quartal 2027 erscheinen.
Keine Absenkung der Standards
Elderson betonte, dass die Vereinfachung nicht bedeute, „weniger zu tun oder Standards zu senken“. Es gehe nicht darum, die Messlatte niedriger zu legen. Der Bericht über bewährte Praktiken ändere nichts am Bekenntnis zu guter Governance und einer soliden Risikokultur „als integraler Bestandteil der Widerstandsfähigkeit von Banken“.
Die Maßnahmen der EZB erfolgen vor dem Hintergrund internationaler Entwicklungen. Aufsichtsbehörden in den USA und Großbritannien haben bereits Vorschriften für Banken gelockert, die nach der globalen Finanzkrise eingeführt worden waren. Vorreiter ist die US-Regierung unter Präsident Donald Trump.
Druck aus der Bankenbranche
Bankenverbände in Deutschland fordern ebenfalls Entlastung bei der Regulierung. Sie argumentieren, dass europäische Banken im globalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben müssten. Kritiker warnen dagegen davor, die Zügel für Banken zu stark zu lockern.
Die EZB erleichtert zudem Änderungen an internen Risikomodellen der Banken. Dies ist Teil der umfassenderen Überarbeitung der Aufsichtspraxis.
