Schweitzer behält Mandat nach SPD-Wahlniederlage
Nach der deutlichen Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will Ex-Ministerpräsident Alexander Schweitzer weiter in der Landespolitik aktiv bleiben und sein Mandat behalten.
Kategorie : Wahlen
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Die AfD konnte bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz besonders bei finanziell schlecht gestellten Wählern punkten, obwohl Arbeitslosigkeit und Armut im Programm kaum vorkommen. Forscher sprechen von einem kulturellen Backlash.
Schweitzer bleibt nach Niederlage in Landespolitik aktiv
Der scheidende Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), will trotz der Niederlage bei der Landtagswahl weiter in der Landespolitik mitwirken und sein Mandat behalten.
Italien: Melonis Justizreform scheitert bei Volksabstimmung
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erleidet eine Niederlage. Bei einer Volksabstimmung lehnte die Mehrheit der Italiener ihre umstrittene Justizreform ab.
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Die Volksabstimmung über die umstrittene Justizreform in Italien deutet auf ein äußerst knappes Ergebnis hin. Kritiker fürchten um die richterliche Unabhängigkeit.
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Merz: CDU-Wahlsieg gibt Rückenwind für Berliner Reformen
Nach dem historischen CDU-Wahlsieg in Rheinland-Pfalz sieht Bundeskanzler Friedrich Merz Aufwind für die Reformagenda der Bundesregierung. Wahlsieger Gordon Schnieder betont faire Zusammenarbeit mit der SPD.
Spionageverdacht: EU fordert von Ungarn Aufklärung
Die EU-Kommission zeigt sich besorgt über Vorwürfe, Ungarn habe jahrelang vertrauliche EU-Informationen an Russland weitergegeben. Ungarn wehrt sich und spricht von Abhör-Aktionen.
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Merz nach Rheinland-Pfalz-Wahl: Warnung vor Triumphgeheul
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Paul Bressel verlässt FDP und gründet 'Team Freiheit' für Wahl
Der Schweriner Stadtvertreter Paul Bressel hat die FDP endgültig verlassen und will mit seinem 'Team Freiheit' bei der Landtagswahl 2026 in Mecklenburg-Vorpommern antreten. Der Politiker hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt, als er eine Koalition mit der
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