Deutschland konkretisiert Angebot für Hormus-Mission
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird bei den Beratungen über eine mögliche Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus am Freitag in Paris ein detailliertes Angebot für eine deutsche Beteiligung vorlegen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen plant die Bundesregierung, Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärungskapazitäten bereitzustellen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
Militärische Ressourcen im Detail
Die Bundeswehr verfügt derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Minentauchereinsatzboote, die für eine solche Mission in Betracht kommen könnten. Die mehr als 50 Meter langen Minenjagdboote sind mit einer Stammbesatzung von 42 Soldaten ausgestattet und können durch spezialisierte Minentaucher ergänzt werden. Die genaue Anzahl der einzusetzenden Einheiten will Merz laut den Angaben am Freitag noch nicht öffentlich nennen.
Für die notwendige Luftaufklärung stehen der Marine zwei hochmoderne Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon zur Verfügung. Diese Flugzeuge sind mit fortschrittlichem Radar, akustischen Systemen und hochauflösenden optischen Sensoren ausgerüstet und haben in der Regel eine Besatzung von elf Soldaten. Wie bei vergleichbaren Einsätzen üblich, würde ein Versorgungsschiff die Minenräumkräfte begleiten und logistisch unterstützen.
Drei zentrale Bedingungen für den Einsatz
Aus Sicht der Bundesregierung müssen für einen deutschen Beitrag zur Hormus-Mission drei wesentliche Bedingungen erfüllt werden:
- Eine vollständige Waffenruhe im Iran-Krieg, da ein Einsatz während laufender Kampfhandlungen für Deutschland nicht in Frage kommt.
- Eine völkerrechtliche Absicherung des Einsatzes, idealerweise durch ein formelles Mandat des UN-Sicherheitsrates.
- Ein belastbares militärisches Konzept, dessen Erarbeitung im Mittelpunkt der Pariser Konferenz stehen wird.
Aus deutscher Perspektive gehört zudem eine signifikante Unterstützung der Mission durch US-Streitkräfte zu den Voraussetzungen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellt sich hingegen einen Einsatz ohne direkte Beteiligung der Kriegsparteien vor, zu denen neben den USA und Iran auch Israel zählen.
Politische und parlamentarische Verfahren
Selbstverständlich muss der Deutsche Bundestag dem Einsatz zustimmen, wie bei jeder bewaffneten Auslandsmission der Bundeswehr. Die Koalitionsfraktionen wurden bereits über die konkreten Pläne der Regierung informiert. Nicht zum Einsatz kommen sollen deutsche Fregatten, da diese derzeit stark in einem NATO-Verband im Nordatlantik gebunden sind.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte Ende März entschieden, die Fregatten „Sachsen“ als Führungsschiff und „Brandenburg“ zur Entlastung britischer Streitkräfte in den Nordatlantik zu entsenden. Diese verstärkte Präsenz gilt als Reaktion auf militärische Aktivitäten Russlands in der Region.
Internationale Konferenz in Paris
Die Konferenz in Paris wurde von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer initiiert. Neben Bundeskanzler Merz wird nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni anreisen. Damit sind alle vier europäischen Staaten der G7-Gruppe führender demokratischer Industrienationen vertreten.
Im Umfeld des Kanzlers wird dieses Treffen als wichtiges politisches Signal europäischer Geschlossenheit gewertet. Mehrere weitere Staaten sollen sich per Videoschaltung zuschalten. Merz will bei dem Treffen weiter auf eine Vereinbarung über ein Ende des Krieges dringen. Deutschland führt dazu bereits Gespräche mit dem Iran.
Die deutschen Forderungen an die Führung in Teheran umfassen ein Ende des Nuklearprogramms, die Einstellung von Angriffen auf Israel und die Golfstaaten sowie die Öffnung der Straße von Hormus ohne die Erhebung von Zöllen für die Durchfahrt von Handelsschiffen. Kanzler Merz hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrfach grundsätzliche Bereitschaft für einen Hormus-Einsatz nach einem Waffenstillstand signalisiert – nun wird diese Absicht erstmals mit konkreten militärischen Angeboten unterlegt.
