Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach dem angekündigten Abzug von 5000 US-Soldaten aus Deutschland die grundlegende Bedeutung der Stationierungen hervorgehoben. „Die Präsenz amerikanischer Soldaten in Europa und besonders in Deutschland ist in unserem Interesse und im Interesse der USA“, sagte Pistorius der Nachrichtenagentur dpa. Zugleich machte er deutlich, dass die Entscheidung nicht unerwartet komme. Dass die USA Truppen aus Europa und auch aus Deutschland abziehen würden, „war absehbar“, sagte der Politiker.
Pistorius: Enge Zusammenarbeit mit den USA
„Mit den Amerikanern arbeiten wir eng zusammen, in Ramstein, in Grafenwöhr, in Frankfurt und anderswo, für Frieden und Sicherheit in Europa, für die Ukraine und zur gemeinsamen Abschreckung“, sagte Pistorius. Die Zusammenarbeit bleibe auch nach dem Teilabzug wichtig.
Fernraketen-Bataillon wird nicht verlegt
Mit dem geplanten Abzug geht laut Nachrichtenagentur Reuters und der „New York Times“ eine weitere Entscheidung einher: Ein Fernraketen-Bataillon soll doch nicht mehr nach Deutschland verlegt werden. Die Biden-Regierung hatte die Verlegung dieser weitreichenden Präzisionswaffen für dieses Jahr geplant. Der Militärexperte Carlo Masala sagte der „Welt am Sonntag“, schwerer als die Verlegung wiege die Ankündigung, dass diese zwischen den USA und Deutschland 2024 getroffene Vereinbarung zur Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern und Dark-Eagle-Hyperschallraketen in Mainz-Kastel nunmehr nicht erfolge. „Hier entsteht eine wichtige Fähigkeitslücke mit Blick auf die Abschreckung Russlands, die mit europäischen Waffen erst später geschlossen werden kann“, so Masala.
US-Streitkräfte auf Stand von 2022
Die Maßnahmen werden die US-Streitkräfte in Europa auf den Stand von 2022 zurückführen – also auf die Truppenstärke vor Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine, sagten Beamte der „New York Times“. Selbst wenn das Pentagon 5000 Soldaten aus Deutschland abzieht, wäre das Land mit mehr als 30.000 stationierten US-Soldaten weiterhin der zweitgrößte amerikanische Truppenstützpunkt weltweit – nur übertroffen von Japan.
Nato muss europäischer werden
Verteidigungsbeamte erklären, dass die Vereinigten Staaten auf ihre Stützpunkte in Deutschland angewiesen sind, um viele ihrer Operationen im Nahen Osten, in Europa und in Afrika durchzuführen. Klar sei, dass die Nato europäischer werden müsse, um transatlantisch bleiben zu können, sagte Pistorius. „Wir Europäer müssen mehr Verantwortung für unsere Sicherheit übernehmen.“ Deutschland sei dabei auf einem guten Weg. Die Bundeswehr werde größer. Material werde schneller beschafft und Infrastruktur geschaffen.
Folgen für die deutsch-amerikanischen Beziehungen
Die Soldaten sollen innerhalb der nächsten sechs bis zwölf Monate verlegt werden. Der Schritt markiert eine Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen und könnte spürbare Folgen für die betroffenen Regionen haben. Ausgangspunkt war offenbar Merz‘ scharfe Kritik am Vorgehen der USA im Irankrieg. Nun steht die Frage im Raum, ob auch das Beistandsversprechen der USA in der Nato erodieren könnte. Die Frage nach der Sicherheit ist auch davon abhängig, welche Truppen aus Deutschland abgezogen werden sollen. Details dazu waren zunächst nicht bekannt.
Bedeutende US-Standorte in Deutschland
Zu den militärisch bedeutsamsten gehört die Ramstein Air Base in Rheinland-Pfalz. Für die USA ist sie die zentrale Luftdrehscheibe für Europa und den Nahen Osten. Das größte US-Militärkrankenhaus im Ausland befindet sich im rheinland-pfälzischen Landstuhl. US-Soldaten, die in Auslandseinsätzen verwundet werden, müssen für eine schnelle und hochwertige Behandlung nicht den weiten Weg bis in die USA gebracht werden. Der größte US-Truppenübungsplatz außerhalb der USA liegt nahe Grafenwöhr in Bayern. In Stuttgart befinden sich zudem die Hauptquartiere des Europa-Kommandos (Eucom) und des Afrika-Kommandos (Africom) der US-Streitkräfte, in Wiesbaden die Zentrale des US-Heeres in Europa.
