Nach dem Eklat bei einer Projektwoche an einer Oberschule in der Lausitz, bei dem Neuntklässlern pornografische Bilder gezeigt wurden, fordert die AfD eine Änderung des sächsischen Schulgesetzes. Die Partei verlangt ein stärkeres Mitspracherecht für Eltern bei Projekten externer Anbieter.
AfD fordert Zustimmungspflicht für Eltern
Jörg Urban, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD in Sachsen, erklärte in Dresden, dass Eltern künftig frühzeitig informiert werden und ihre Zustimmung zu solchen Projekten geben müssen. Zudem sollen Projektträger auf ihre pädagogische Qualität geprüft werden. „Ansonsten sollte zwingend ein Lehrer bei solchen Projekten dabei sein“, so Urban. Der Antrag zur Gesetzesnovellierung sei in der Fraktion bereits in Abstimmung, sagte der Abgeordnete Tobias Heller, Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung.
Zusätzlicher Antrag an Kultusminister
Mit einem weiteren Antrag will die AfD-Fraktion Kultusminister Conrad Clemens (CDU) auffordern, bereits vor einer gesetzlichen Regelung anzuordnen, dass Schulen bei Projekten mit externen Anbietern die Zustimmung der Eltern einholen müssen. Hintergrund ist ein Theaterprojekt an einer Oberschule in Schleife (Landkreis Görlitz), das in der vergangenen Woche für Schlagzeilen sorgte.
Pornografische Inhalte im Klassenzimmer
Bei dem Projekt zum Thema „Mut“ und zu „aktuellen politischen Themen“ sollen Neuntklässlern im März pornografische Bilder und Inhalte im Klassenzimmer präsentiert worden sein. Organisiert hatte die Veranstaltung die Jugendorganisation „Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken“, die inzwischen ihr Bedauern ausgedrückt hat. Die Schulleitung brach das Projekt nach Angaben der Behörden ab und kündigte den Dienstleistungsvertrag mit den Projektverantwortlichen. Mehrere Eltern stellten nach dem Vorfall Strafanzeige. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Verbreitens pornografischer Inhalte an Minderjährige.
