Budapest – Ein politisches Erdbeben erschüttert Ungarn: Nach der schweren Wahlpleite zieht sich Langzeit-Regierungschef Viktor Orbán (62) aus dem Parlament zurück und will seine Partei Fidesz komplett neu aufstellen. Der scheidende Premier verkündete die Entscheidung am Samstag selbst und sorgte damit für einen Paukenschlag.
Rückzug aus dem Parlament
Orbán erklärte in einem öffentlich geposteten Video: „Das Mandat, das ich als Spitzenkandidat der Fidesz–KDNP-Liste gewonnen habe, ist in Wirklichkeit ein parlamentarisches Mandat der Fidesz, deshalb habe ich beschlossen, es zurückzugeben. Man wird mich jetzt nicht im Parlament brauchen, sondern bei der Neuorganisation der nationalen Seite.“ Damit verzichtet der 62-Jährige auf seinen Sitz im neu gewählten Parlament und zieht sich offiziell aus der ersten Reihe zurück.
Hinter den Kulissen brodelt es
Hinter den Kulissen laufen die Fäden bereits auf Hochtouren. Nach einer Sitzung der Fidesz-Spitze betonte Orbán, dass „mit voller Kraft Gespräche über die Erneuerung der nationalen Seite und über unsere Fraktion“ geführt werden. Die Partei steht vor einem radikalen Umbau. Schon am Montag soll sich die Fraktion neu konstituieren – mit Gergely Gulyás (44) an der Spitze. Der bisherige Fraktionschef soll die Neuausrichtung vorantreiben.
Orbáns neue Rolle: Strippenzieher im Hintergrund
Orbán will offenbar weiterhin die Fäden ziehen, aber nicht mehr im Rampenlicht stehen. Er kündigte an, sich auf die Neuorganisation der „nationalen Seite“ zu konzentrieren. Die ungarische Journalistenszene spekuliert bereits über seine nächsten Schritte. Der Investigativjournalist Szabolcs Panyi berichtet, dass Orbán für den Sommer eine längere Reise in die USA plane. Seine Tochter und sein Schwiegersohn leben bereits dort, und möglicherweise sucht er dort Zuflucht vor drohender Strafverfolgung.
Schärferer Ton nach der Niederlage
Nach der Wahlpleite hat Orbán einen schärferen Ton angeschlagen. In der Sendung „Patrióta“ erklärte er: „Diejenigen, die jetzt ins Parlament eingezogen sind, sind nicht die Menschen, die wir dort brauchen werden.“ Für die Opposition forderte er „andere Arten von Menschen, andere Fähigkeiten, andere Abgeordnete“. Die Kritik an den neuen Abgeordneten zeigt, dass Orbán einen radikalen Neuanfang anstrebt.
Politisches Urgestein tritt ab
Orbán ist ein politisches Urgestein: Seit fast 30 Jahren führt er die Fidesz, seit 2003 ohne Unterbrechung. Fünfmal war er Ministerpräsident – so lange wie kein anderer Regierungschef in der EU. Sein Rückzug markiert das Ende einer Ära. Doch er ist nicht allein: Auch Vize-Premier Zsolt Semjén (63) verzichtet überraschend auf sein Mandat. Weitere erfahrene Politiker ziehen sich zurück. Die Partei steht offenbar vor einem echten Neuanfang.
Neuer Parteirat und vorgezogener Kongress
Schon nächste Woche soll ein Parteirat tagen, der große Parteikongress wurde von Herbst auf Juni vorgezogen. Die Fidesz will schnell handeln und die Weichen für die Zukunft stellen. Orbán wird dabei vermutlich im Hintergrund die Strippen ziehen und die Neuaufstellung seiner Partei überwachen. Ob er tatsächlich in die USA reist oder in Ungarn bleibt, ist noch unklar. Fest steht: Die ungarische Politik steht vor einem Umbruch.
