Die AfD Niedersachsen hat auf ihrem Landesparteitag in Dötlingen (Landkreis Oldenburg) erneut Kontinuität bewiesen: Ansgar Schledde wurde mit überwältigender Mehrheit als Landesvorsitzender bestätigt. 134 Delegierte stimmten für ihn, sieben waren dagegen, zwei enthielten sich. Das entspricht einer Zustimmung von 95 Prozent. „Wir sind stark und einig wie noch nie“, rief Schledde den Delegierten zu.
Schledde ruft zur Geschlossenheit auf
Der wiedergewählte Landeschef rief die Partei zur Geschlossenheit auf. Interne Grabenkämpfe seien angesichts der bevorstehenden Kommunalwahlen im Herbst und der Landtagswahl im nächsten Jahr nicht mehr angebracht. „Wir wehren uns erfolgreich, aber wir tun das nicht laut, weil wir an das Wohl der Partei und des Landes denken, nicht an unsere eigene Karriere in Brüssel oder Berlin“, sagte Schledde. Er kündigte eine Offensive an, um die anstehenden Wahlen zu gewinnen.
Interne Spannungen und externe Ermittlungen
Der Parteitag fand in einer angespannten Atmosphäre statt. Der Landesvorstand um Schledde sieht sich mit schweren Vorwürfen konfrontiert. In zwei sogenannten Brandbriefen hatten die Europaabgeordnete Anja Arndt und weitere Parteimitglieder von einem „korrupten System“ und einer „Parallelorganisation“ gesprochen. Zudem gibt es Vorwürfe der Vetternwirtschaft, die die Parteispitze zurückweist. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt wegen des Verdachts der Untreue und möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz gegen mehrere Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie weitere Parteimitglieder. Bereits im Februar hatte der Verfassungsschutz den Landesverband als extremistische Bestrebung eingestuft; nach einer Klage der Partei ist diese Einstufung vorerst ausgesetzt.
Trotz dieser Belastungen zeigte sich die Basis auf dem Parteitag geschlossen hinter Schledde. Die Delegierten folgten seinem Kurs der Geschlossenheit und lehnten Anträge ab, die eine Aufarbeitung der Vorwürfe gefordert hätten. Schledde selbst betonte, die Partei müsse sich nun auf die Inhalte konzentrieren und die Wähler von ihren Positionen überzeugen.
