Trump kündigt Iran-Vereinbarung für Sonntag an – Iran spricht von nahender Übereinkunft
In den Bemühungen um ein Ende des Iran-Kriegs hat US-Präsident Donald Trump die Unterzeichnung einer Vereinbarung für diesen Sonntag angekündigt. Unmittelbar danach solle die strategisch wichtige Straße von Hormus wieder geöffnet werden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Der iranische Außenamtssprecher Esmail Baghai hatte zuvor von einer möglichen Übereinkunft in den kommenden Tagen gesprochen. „Wir waren noch nie so nah an einer Einigung“, sagte Baghai laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna. Gleichzeitig wies Baghai Berichte über eine bevorstehende Reise iranischer Offizieller nach Genf oder Islamabad zurück.
Pakistan: Einigung innerhalb von 24 Stunden
Nach pakistanischen Angaben haben sich die USA und der Iran auf eine Absichtserklärung für ein Friedensabkommen geeinigt. Ministerpräsident Shehbaz Sharif erklärte, eine erste Vereinbarung solle innerhalb der nächsten 24 Stunden elektronisch unterzeichnet werden. In der kommenden Woche würden dann Gespräche auf technischer Ebene folgen. Pakistan vermittelt in dem Konflikt. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter bezeichnete das sich abzeichnende Abkommen als sehr gut.
Insider: VAE haben bereits Milliarden für Iran freigegeben
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben Insidern zufolge bereits Gelder in Höhe von mehr als drei Milliarden Dollar für den Iran freigegeben. Insgesamt hätten die VAE Zahlungen über zehn bis 20 Milliarden Dollar zugesagt, sagten vier mit dem Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Im Gegenzug solle die Islamische Republik ihre Angriffe auf den Golfstaat einstellen.
Inhalte der geplanten Absichtserklärung
Die geplante Absichtserklärung sieht Insidern zufolge vor, dass die USA ihre Seeblockade iranischer Häfen aufheben, eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben und Sanktionen gegen iranische Ölexporte aussetzen. Im Gegenzug solle der Iran die Straße von Hormus wieder öffnen. Anschließend soll in einer 60-tägigen Frist über das iranische Atomprogramm verhandelt werden. Während die USA auf einen Abbau des Programms und die Zerstörung von hochangereichertem Uran pochen, will der Iran das Material in verdünnter Form behalten.
Iranische Forderungen und israelische Bedenken
Der Iran fordert zudem ein Ende der Kämpfe im Libanon, wo Israel gegen die Hisbollah-Miliz vorgeht. Israels Verteidigungsminister Israel Katz warnte vor Zugeständnissen an den Iran und kündigte an, Israel werde sich nicht aus den von ihm ausgewiesenen Sicherheitszonen zurückziehen. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi warnte vor Versuchen Israels, ein mögliches Abkommen zu sabotieren.
Reaktionen aus Deutschland und der Schweiz
Die Bundesregierung sieht die Chance auf eine Verständigung zwischen den USA und dem Iran. In deutschen Regierungskreisen heißt es, die letzten Tage hätten Fortschritte gebracht. Die Schweiz hat sich als Ort für die Unterzeichnung eines Abkommens angeboten. Das Schweizer Außenministerium erklärte, man stehe in engem Kontakt mit den USA und dem Iran.
Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft
Die Bundesbank traut der deutschen Wirtschaft wegen der Folgen des Iran-Kriegs erst 2028 wieder spürbares Wachstum zu. Im laufenden Jahr bleibe der Konjunktur allein wegen der staatlichen Mehrausgaben ein Abrutschen in eine vorübergehende Rezession erspart, heißt es in der halbjährlichen Prognose.
