US-Präsident Donald Trump hat auf Spekulationen über einen möglichen Rücktritt des britischen Premierministers Keir Starmer reagiert und diesem politisches Versagen vorgeworfen. „Keir Starmer wird als Premierminister des Vereinigten Königreichs zurücktreten“, schrieb Trump am Sonntag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Starmer habe „bei zwei sehr wichtigen Themen kläglich versagt – Einwanderung und Energie“, erklärte Trump weiter. Er fügte hinzu: „Ich wünsche ihm alles Gute.“ Worauf der US-Präsident seine Äußerungen stützte, sagte er nicht.
Trumps Motive und Starmers Iran-Kurs
Seine Spitzen gegen Starmer dürften jedoch auch mit dessen abgrenzender Haltung gegenüber Trump im Iran-Konflikt zu tun haben. Trump hatte unter anderem erbost, dass der Premier ihm zunächst die Nutzung britischer Militärbasen für die ersten Angriffe auf den Iran untersagt hatte. Die persönliche Animosität zwischen beiden Politikern ist bekannt; Trump hatte Starmer bereits in der Vergangenheit als „schwach“ bezeichnet.
Britische Medien berichten von bevorstehendem Rücktritt
Britische Medien hatten berichtet, Starmer werde binnen weniger Tage zurücktreten. Die britische Sonntagszeitung „The Observer“ titelte, Starmer werde voraussichtlich am Montag seinen Rücktritt erklären und dabei „einen Zeitplan für seinen Abschied“ vorstellen. Der „Sunday Telegraph“ berichtete unter Berufung auf Verbündete des angeschlagenen Premiers, er sei „bereit“ zu gehen. Sky News zufolge hat unter anderem die britische Außenministerin Yvette Cooper Starmer zum Rücktritt aufgefordert. Die Berichte verdichten sich zusehends, auch wenn offizielle Bestätigungen aus der Downing Street noch ausstehen.
Starmers innenpolitische Misere
Starmer, der im Juli 2024 ins Amt gewählt worden war, hat unter anderem mit den Folgen einer empfindlichen Niederlage seiner Labour-Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Mai zu kämpfen. Seine Beliebtheitswerte sind im Keller und es gibt Forderungen aus den eigenen Reihen nach seinem Rücktritt. Sein parteiinterner Konkurrent Andy Burnham, der bei einer Nachwahl in Nordengland kürzlich ein Parlamentsmandat eroberte, fordert Starmer offen heraus und will ihn als Partei- und Regierungschef ablösen. Die interne Opposition gegen Starmer wächst; mehrere Labour-Abgeordnete haben bereits öffentlich seinen Rückzug gefordert.
Auswirkungen auf die britische Politik
Sollte Starmer tatsächlich zurücktreten, stünde Großbritannien vor einer erneuten Führungskrise. Labour müsste einen neuen Vorsitzenden wählen, der dann auch Premierminister würde. Die konservative Opposition unter Rishi Sunak würde die Gelegenheit nutzen, um Neuwahlen zu fordern. Die politische Unsicherheit könnte die britische Wirtschaft und die Verhandlungen mit der EU zusätzlich belasten. Experten sehen in Starmers möglichem Rücktritt eine Zäsur für die britische Sozialdemokratie, die nach der Brexit-Abstimmung ohnehin geschwächt ist.
