Die Bundesregierung plant, bis zu vier weitere Diplomaten der in Afghanistan herrschenden Taliban nach Deutschland einreisen zu lassen, um die Zahl der Abschiebungen in das Land am Hindukusch zu erhöhen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte in Berlin, dass mehr Identitäten festgestellt und Pässe ausgestellt werden müssten, weshalb zusätzliche afghanische Konsularbeamte benötigt würden. Die Regierung werde die Vertreter vor der Visumerteilung genau überprüfen.
Mehr Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern
Ziel sei es, zunächst mehr Straftäter und Gefährder abzuschieben, so der Sprecher weiter. Ein genauer Zeitpunkt für die Ankunft der Taliban-Beamten in Deutschland stehe noch nicht fest. Bei Gesprächen in der vergangenen Woche hätten sich die Bundesregierung und die Taliban auf mehr Rückführungen geeinigt.
Hintergrund der verstärkten Abschiebungen
Am Wochenende hatte das Bundesinnenministerium angekündigt, dass künftig bis zu drei Charterflüge pro Monat sowie jederzeit einzelne Rückführungen per Linienflug möglich seien. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Abschiebungen nach Afghanistan erheblich ausweiten. Vergangene Woche hatte Deutschland 32 Afghanen per Charterflug in ihr Herkunftsland abgeschoben. Unter den ausgewiesenen Männern waren laut Bundesinnenministerium Straftäter, die unter anderem wegen Vergewaltigung, Tötungsdelikten, sexuellen Missbrauchs von Kindern, Drogenhandels und räuberischer Erpressung verurteilt worden waren.
Frühere Probleme bei der Zusammenarbeit
Zuvor war ein ursprünglich für Ende Mai geplanter Abschiebeflug abgesagt worden, weil die Taliban-Machthaber nicht kooperiert hatten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatten sich die de-facto-Herrscher in Kabul unzufrieden über die aus ihrer Sicht mangelnde Gesprächsbereitschaft von Vertretern des Auswärtigen Amts gezeigt. Im August 2024 waren erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban drei Jahre zuvor 28 männliche Straftäter mit Hilfe von Katar von Leipzig nach Kabul abgeschoben worden. Inzwischen gibt es auch wieder von Deutschland selbst organisierte Abschiebungen nach Afghanistan – sowohl Einzelabschiebungen per Linienflug als auch Sammelcharter.
