Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Zweifel an einem baldigen Einsatz der Bundeswehr zur Minenräumung in der Straße von Hormus geäußert. Die beiden dorthin verlegten Schiffe, das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“, würden nicht unbegrenzt in Dschibuti warten, sagte Pistorius auf einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin. „Sie werden nicht unendlich warten“, so der SPD-Politiker. Ein Abzug im Sommer sei möglich, falls die Bedingungen für einen Einsatz nicht erfüllt würden.
Voraussetzungen für einen Einsatz noch nicht erfüllt
Die Bundesregierung hatte die Schiffe bereits vor Wochen in die Region entsandt, um für einen möglichen Minenräumeinsatz bereitzustehen. Allerdings sind dafür mehrere Bedingungen nötig: ein dauerhafter Waffenstillstand, die Zustimmung der Anrainerstaaten Iran und Oman sowie ein Bundestagsmandat. „Im Augenblick gibt es kein Szenario, das ich sehe, in den nächsten Tagen oder Wochen, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt und wir in die Straße von Hormus einfahren können sollten, um Minen zu räumen“, sagte Pistorius. Der Iran habe Frankreich am Dienstag eine klare Absage für eine solche Mission erteilt. „Von daher ist das überhaupt nicht in Sicht.“
Militärische Bereitschaft bleibt bestehen
Trotz der skeptischen Einschätzung betonte Pistorius, dass die Marine in Dschibuti weiterhin einsatzbereit sei. „Auf militärischer Seite sind wir also selbstverständlich ready, falls die Voraussetzungen für einen Einsatz erfüllt sein werden. Dazu zählen ein Waffenstillstand, ein internationaler Rechtsrahmen und ein Bundestagsmandat“, erklärte er auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur. Mit Blick auf den Herbst müssten jedoch alle Optionen geprüft werden. „Auch die Variante, dass sich an der Lage bis dahin nichts ändern sollte und wir auch dann keine Seeminen räumen können. Das ist ausdrücklich keine Ankündigung eines Abzugs, sondern unterstreicht, dass wir auf alle Szenarien vorbereitet sind“, sagte Pistorius.
Sommerhitze als Entscheidungsfaktor
Pistorius verwies auf die klimatischen Bedingungen in Dschibuti, wo die Temperaturen im Sommer nahe 50 Grad Celsius erreichen können. „Wir werden dann im Sommer rechtzeitig die Entscheidung treffen, dass im Zweifel unsere Soldaten ihren Sommer bei 40 Grad in Berlin statt bei knapp 50 in Dschibuti verbringen“, sagte er. Dies unterstreiche die Dringlichkeit einer baldigen Klärung der Lage.
Außenminister bekräftigt deutsche Bereitschaft
Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte unterdessen die anhaltende deutsche Bereitschaft für einen Bundeswehreinsatz zur Minenräumung. „Unsere Bereitschaft besteht weiterhin“, sagte er bei einem Treffen mit seinem argentinischen Kollegen Pablo Quirno in Buenos Aires. Man sei aber darauf angewiesen, dass insbesondere die USA in Gesprächen mit dem Iran die Voraussetzungen klärten. Die Straße von Hormus gilt als einer der wichtigsten Handelswege für den globalen Öltransport. Eine Sicherung der Meerenge durch Minenräumung wäre ein zentraler Beitrag zur Stabilisierung der Region.
