Mit Keir Starmer ist in Großbritannien der sechste Premierminister gescheitert, seit die Briten sich vor genau zehn Jahren mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU entschieden haben. Das Königreich steckt weiter in der selbst verschuldeten Brexit-Falle. Die zentrale Frage für Starmers voraussichtlichen Nachfolger Andy Burnham lautet: Was will er anders machen? Und hat er den Mut, aus den vergangenen zehn Jahren die richtigen ökonomischen Lehren zu ziehen?
Die Brexit-Falle: Sechs Premiers in zehn Jahren
Den meisten Inselbewohnern dämmert inzwischen, dass die lange Leidensstrecke voller Dramen, Chaos und Frust viel mit der schicksalhaften Brexit-Entscheidung am 23. Juni 2016 zu tun hat. Der Brexit ist sicher nicht die einzige Ursache dafür, dass viele Briten heute das Gefühl haben, ihre Führungseliten hätten komplett versagt und das Land sei inzwischen unregierbar geworden. Aber der Austritt aus der EU hat viel dazu beigetragen, dass die britische Wirtschaft ihre chronische Wachstumsschwäche nicht überwinden kann.
Starmers gescheiterter Wandel
Der von Starmer und seinen gescheiterten Vorgängern versprochene Wandel zum Besseren bleibt eine politische Fata Morgana. Eine Rückkehr in die EU ist sicher kein Allheilmittel für all die ungelösten Probleme, die sich in Großbritannien schon seit der Finanzkrise 2008 aufgetürmt haben. Aber ohne eine mutige Heimkehr nach Europa, in den größten Binnenmarkt der Welt direkt vor der Haustür, wird Burnham genauso scheitern wie seine sechs Vorgänger.
Laut dem Kommentator Torsten Riecke ist es mehr ein Fingerzeig als ein Zufall, dass Starmer als sechster Premier seit dem Brexit-Referendum gescheitert ist. Die Wirtschaft leidet unter den Folgen des Austritts: Handelshemmnisse, Investitionszurückhaltung und Fachkräftemangel belasten das Wachstum. Burnham müsse nun den Mut aufbringen, die Beziehungen zur EU neu zu justieren – notfalls auch gegen den Widerstand in den eigenen Reihen.
Die ökonomischen Lehren aus zehn Jahren Brexit
Die britische Wirtschaft hat seit 2016 im Vergleich zu anderen großen Industrienationen an Boden verloren. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs langsamer, die Inflation blieb hartnäckig hoch. Viele Unternehmen berichten von zusätzlichen Bürokratiekosten durch den Austritt. Eine Rückkehr in den EU-Binnenmarkt würde diese Hürden beseitigen, doch politisch ist dies ein Minenfeld. Burnham müsste nicht nur die Konservativen, sondern auch Brexit-Hardliner in seiner eigenen Labour-Partei überzeugen.
„Ohne eine mutige Heimkehr nach Europa wird Burnham genauso scheitern wie seine Vorgänger“, schreibt Riecke. Die Frage sei, ob der Labour-Politiker den politischen Willen und die strategische Weitsicht besitze, diesen Schritt zu wagen. Die Briten hätten genug von Chaos und Stillstand – sie erwarteten endlich einen echten Neuanfang.
