Reiter kandidiert erneut als Münchner OB: 'Mist verhindern'
Dieter Reiter (67) tritt für eine dritte Amtszeit als Münchner Oberbürgermeister an. Im Wahlkampf in Trudering erklärt er seine Motivation und kritisiert die Grünen.
Kategorie : Politik
Halles Wochenende: HFC-Sieg, Olympia-Gold, Jobmesse
Halle erlebte ein sportlich und gesellschaftlich erfolgreiches Wochenende mit HFC-Sieg, Olympia-Gold von Thorsten Margis und der Jobmesse Chance. Der Stadtrat tagt mit Demonstrationen.
Winterdienst-Kritik: Gremium sucht Lösung für glatte Straßen
Nach Eisregen und Frost gibt es in Mönkebude Kritik am Winterdienst. Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung diskutiert über gesetzliche Verpflichtungen und defizitäre Haushaltslage.
Ueckermünde: AfD-Kandidat Baranowski stellt sich vor
Im Ueckermünder Stadtkrug präsentiert sich Hartmut Baranowski als AfD-Kandidat für die Bürgermeisterwahl. Die FDP lädt ein, weitere Bewerber folgen bis März vor der Wahl am 12. April.
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Pasewalks 775-Jahr-Feier: Finanzplan für Jubiläumsfest
Die Stadt Pasewalk bereitet ihr 775-jähriges Bestehen vor. Der Finanzplan für das Festjahr 2026 umfasst 163.000 Euro, wobei 100.000 Euro allein für das Festwochenende im September eingeplant sind.
Trump erhöht Zölle – EU und Merz unter Druck
Nach einem historischen Urteil des US-Supreme Courts plant Trump neue Zölle gegen die EU. Bundeskanzler Merz muss bei seinem Washington-Besuch reagieren. Parallel wählt die Deutsche Bischofskonferenz einen neuen Vorsitzenden.
Prozess um geplanten Sprengstoffanschlag auf Klinik in Bremerhaven
Zwei Männer stehen vor dem Landgericht Bremen, weil sie einen islamistisch motivierten Sprengstoffanschlag auf eine Klinik geplant haben sollen. Die Anklage lautet auf Verabredung zum Mord.
Selenskyj zu Trump: Präsidenten kommen und gehen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betont in einem BBC-Interview die Bedeutung verlässlicher US-Sicherheitsgarantien, die über einzelne Amtszeiten hinausgehen müssen.
Selenskyj: „Präsidenten kommen und gehen, Institutionen bleiben“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betont in einem BBC-Interview die Bedeutung langfristiger US-Sicherheitsgarantien, die nicht von einzelnen Politikern abhängen sollten.
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Putin: Atomstreitkräfte absolute Priorität nach New Start Ende
Russlands Präsident Wladimir Putin betont die Bedeutung der nuklearen Triade nach dem Auslaufen des New-Start-Abkommens mit den USA. Anlass ist der Tag des Verteidigers des Vaterlandes.
Bürgerentscheid gescheitert: Baumschutzsatzung bleibt
In Oldenburg ist ein Bürgerentscheid zur Abschaffung der Baumschutzsatzung am fehlenden Quorum gescheitert. Die umstrittenen Regeln zum Baumschutz bleiben damit in Kraft.
SPD vor Zerreißprobe: Angst vor Wahl-Debakel und Konflikten
Die SPD steht vor einem entscheidenden Jahr mit fünf Landtagswahlen. Innenpolitische Grabenkämpfe zwischen gemäßigten und linken Kräften verschärfen die Krise. Experten warnen vor einer möglichen Implosion der Partei.
Ukraine trifft russische Raketenfabrik mit Flamingo-Raketen
Erstmals hat die Ukraine die Oreschnik-Waffenfabrik in Wotkinsk, 1400 km entfernt, mit FP-5 Flamingo-Marschflugkörpern angegriffen. Satellitenbilder zeigen ein großes Loch im Fabrikdach.
Terror in Lwiw: Polizistin tot, Russland verdächtigt
Bei Explosionen in Mülltonnen in Lwiw starb eine 23-jährige Polizistin, 25 Menschen wurden verletzt. Selenskyj verurteilt mutmaßlich russisch gesteuerten Terroranschlag.
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Eindringling an Mar-a-Lago erschossen: Blamage für Secret Service
Nach einem Attentat und einem versuchten Anschlag 2024 dringt ein Bewaffneter in das Privatanwesen von Donald Trump ein. Die Sicherheitsvorkehrungen des US-Präsidenten stehen erneut in der Kritik.
CSU gegen Social-Media-Altersgrenze: Medienkompetenz statt Verbote
Die CSU kritisiert Pläne von CDU und SPD für ein Mindestalter von 14 Jahren auf Plattformen wie TikTok. Statt Verboten fordert sie mehr Medienbildung und besseren Jugendschutz.
Bürokratie-Stopp: Rhein erhöht Druck auf Bundesregierung
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fordert nach dem CDU-Bundesparteitag die Umsetzung eines zweijährigen Bürokratie-Moratoriums. Der Beschluss soll Wirtschaft und Bürger entlasten.
Iran-USA Atomgespräche in Genf - Araghtschi zuversichtlich
Irans Außenminister Abbas Araghtschi kündigt neue Verhandlungsrunde mit den USA in Genf an. Er hofft auf besseres Abkommen als 2015 und Aufhebung der Sanktionen.
Massiver Protest in Dortmund gegen AfD-Chef Höcke
Mehr als 3000 Menschen demonstrierten in Dortmund gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke. Die Stadt hatte vergeblich versucht, die Veranstaltung zu verhindern.
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Iran-USA-Verhandlungen in Genf: Araghtschi zuversichtlich
Irans Außenminister Abbas Araghtschi erwartet eine neue Verhandlungsrunde mit den USA am Donnerstag in Genf. Er hofft auf ein besseres Abkommen als 2015 und eine Aufhebung der Sanktionen.
Gentiloni: Nachgiebigkeit führt zu nichts, Eurobonds als Chance
Italiens Ex-Regierungschef Paolo Gentiloni sieht trotz Ukraine-Krieg und Wirtschaftsproblemen eine europäische Chance. Er warnt vor Schmeicheleien gegenüber Trump und plädiert für Eurobonds.
Schulze will Kubicki als Sonderermittler gegen AfD-Filz
Sachsen-Anhalts Regierungschef Sven Schulze fordert einen bundesweiten Sonderermittler zur Aufklärung von Vetternwirtschaft in der AfD. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki wäre bereit, alle Parteien zu prüfen.
Kiew im vierten Kriegswinter: Alltag zwischen Kälte und Raketen
Seit dem russischen Überfall 2022 ist die ukrainische Hauptstadt Zielscheibe. Die Bewohner trotzen der Kälte und finden Glück im Augenblick.
König Charles: Tägliche Krisentreffen wegen Epstein-Akten
Die britische Monarchie befindet sich in einer beispiellosen Krise. Nach der Festnahme von Prinz Andrew hält König Charles III. tägliche Krisentreffen im Palast ab.
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CSU blockiert CDU-Pläne: Social-Media-Verbot in der Schwebe
Nach dem CDU-Parteitag gibt es Uneinigkeit in der Union über ein geplantes Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 14 Jahren. Die CSU kritisiert die Verbotsdebatte als realitätsfern.
Koalition vor Einigung beim Heizungsgesetz
Union und SPD stehen kurz vor einer Einigung zur Reform des umstrittenen Heizungsgesetzes. Fraktionschefs Spahn und Miersch kündigen Kompromiss für nächste Woche an.
Monarchien im Prüfstand: Royals unter moralischem Druck
Die Verfahren um Andrew in Großbritannien und Marius Borg Høiby in Norwegen stellen die Monarchie als moralische Erzählung infrage. Das Format der Königsfamilie erodiert.
Massive Proteste gegen AfD-Politiker Höcke in NRW
Tausende Menschen demonstrieren in Dortmund und Düsseldorf gegen Auftritte des umstrittenen AfD-Politikers Björn Höcke. Die Proteste werden von breiten Bündnissen aus Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und Politik getragen.
Ukrainische Geheimoffensive: Putin verliert Boden in Dnipropetrowsk
Eine streng geheime ukrainische Gegenoffensive befreite über acht Siedlungen auf 300 Quadratkilometern. Russische Truppen verlieren erstmals seit Sommer 2025 in der Region Dnipropetrowsk an Boden.
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Boßeln in Pasewalk: Straße gesperrt für traditionellen Volkssport
Das 27. Bürgermeister-Boßeln in Südvorpommern führt zu einer Straßensperrung zwischen Friedberg und Rothenburg. Der aus Ostfriesland stammende Sport vereint lokale Würdenträger und Sportfreunde.
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