Trump unzufrieden mit Iran-Verhandlungen
US-Präsident Donald Trump äußert sich unzufrieden über die Atomgespräche mit dem Iran und deutet mögliches militärisches Vorgehen an. Verhandlungen in Wien sollen fortgesetzt werden.
Kategorie : Politik
Trump: „Friedliche Übernahme“ Kubas möglich
US-Präsident Donald Trump äußert sich zu einer möglichen friedlichen Übernahme Kubas, während die Beziehungen zwischen beiden Ländern weiterhin angespannt bleiben.
Ultraorthodoxe Juden und Israels Wehrpflicht-Dilemma
Israel ringt um die Integration ultraorthodoxer Juden in die Armee. Eine NGO versucht zu vermitteln, doch die Spannungen bleiben hoch. Der Konflikt zwischen religiösen Pflichten und staatlicher Wehrpflicht spitzt sich zu.
Trump unzufrieden mit Iran-Verhandlungen: „Wir werden sehen“
US-Präsident Donald Trump zeigt sich unzufrieden mit dem Verhandlungsverhalten des Iran, lässt aber weitere Gespräche offen. Die Spannungen zwischen den Ländern bleiben bestehen.
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Clinton weist Epstein-Vorwürfe vor US-Kongress zurück
Ex-US-Präsident Bill Clinton bestreitet vor dem Kontrollausschuss jede Kenntnis von Jeffrey Epsteins Verbrechen. Die nicht-öffentliche Anhörung in New York markiert einen historisch seltenen Vorgang.
Clinton: Nichts von Epsteins Taten gewusst
Der frühere US-Präsident Bill Clinton hat in einer Befragung vor dem Repräsentantenhaus jede Kenntnis von Jeffrey Epsteins Sexualstraftaten zurückgewiesen. Er betonte, nichts gesehen und nichts Falsches getan zu haben.
Trump, Rehaugen, Heizhammer: Eine Woche zum Vergessen
Von Trumps Rede zur Lage der Nation bis zum umstrittenen Gebäudeenergiegesetz: Die vergangene Woche war geprägt von deprimierenden Ereignissen. Doch es gibt auch einen Hoffnungsschimmer.
US-Angriff auf Iran: Experten warnen vor Raketen-Gegenschlag
Im Falle eines US-Angriffs könnte der Iran amerikanische Militärbasen mit präzisen Kurzstreckenraketen angreifen. Experten befürchten eine Überforderung der US-Flugabwehrsysteme.
Vergleich über 84 Mio. Euro Kreisumlage gescheitert
Fünf Kommunen in Mansfeld-Südharz lehnen Vergleich mit Landkreis ab. Gericht muss nun über Rückzahlungen von 84 Millionen Euro entscheiden. Hintergründe und mögliche Folgen.
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Auswärtiges Amt warnt dringend vor Reisen nach Israel
Das Auswärtige Amt hat eine dringende Reisewarnung für Israel herausgegeben und rät von nicht notwendigen Reisen in das Land ab. Die Sicherheitslage bleibt angespannt.
Reiters FC-Bayern-Job: Stadtrat fordert Aufklärung vor OB-Wahl
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter steht wegen seines Aufsichtsratspostens beim FC Bayern in der Kritik. Der Stadtrat debattiert über Interessenskonflikte und fordert Transparenz zu den Bezügen. Sogar die Grünen als Koalitionspartner zeigen sich irr
Brandenburg: SPD und CDU kurz vor Koalitionsvertrag
Die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke und die CDU unter Jan Redmann stehen in Brandenburg vor einer Einigung. Der Koalitionsvertrag soll nächste Woche präsentiert werden.
US-Angriff auf Iran droht unmittelbar
Hochbrisante Signale aus dem Weißen Haus deuten auf einen bevorstehenden Militärschlag hin. Die USA haben Personal aus Jerusalem abgezogen, während China seine Bürger warnt.
Strausberg: Kandidat kämpft gegen Wahl-Stopp des Landrats
Nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Strausberg geht Kandidat Patrick Hübner gegen die Entscheidung des Landrats vor. Der Streit um die Rechtmäßigkeit des Wahl-Stopps spitzt sich zu.
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Bill Clinton weist Epstein-Vorwürfe vor US-Parlament zurück
Ex-Präsident Bill Clinton bestreitet vor dem US-Kontrollausschuss jegliche Kenntnis von Jeffrey Epsteins Verbrechen. Er betont begrenzte Kontakte und will keine Spekulationen äußern.
Prozess um Marius: Zeugen packen vor Gericht aus
Beim Prozess um Marius Borg Høiby, den norwegischen Sohn der Kronprinzessin, haben wichtige Zeugen wie Influencerin Ida Broen und TV-Moderator Danby Choi ausgesagt. Die Aussagen könnten den Fall entscheidend beeinflussen.
Dobrindt prüft AfD-Gutachten nach Gerichtsentscheid
Nach einem Teilerfolg der AfD vor Gericht lässt das Bundesinnenministerium das Verfassungsschutz-Gutachten zur Partei vertieft prüfen. Das mehr als 1.100 Seiten umfassende Dokument war Grundlage für die Einstufung als rechtsextremistisch.
Pasewalker Ex-Bürgermeisterin als Vize in Prenzlau favorisiert
Bürgermeister Marek Wöller-Beetz setzt auf Sandra Nachtweih als erste Beigeordnete. Die ehemalige Pasewalker Bürgermeisterin erhielt bereits positives Feedback aus den Fraktionen.
Falko Haack wird erster Stellvertreter von Landrat Michael Sack
Der CDU-Politiker Falko Haack wurde auf dem Kreistag in Pasewalk zum ersten Beigeordneten im Landkreis Vorpommern-Greifswald ernannt. Er tritt die Nachfolge von Jörg Hasselmann an, der nach über 20 Jahren in den Ruhestand geht.
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Dobrindt lässt AfD-Gutachten vertieft prüfen
Nach einem Teilerfolg der AfD vor Gericht lässt das Bundesinnenministerium das umfangreiche Verfassungsschutzgutachten zur Partei einer vertieften Prüfung unterziehen.
Clinton vor Kongress: Keine Kenntnis von Epsteins Missbrauch
Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton beteuert vor dem Kongress, nichts Falsches getan zu haben und keine Anzeichen für Jeffrey Epsteins Missbrauch bemerkt zu haben.
Merz in China: Kanzler wird bei Xi Jinping leise
Bei seinem Besuch in Peking schrumpfte Friedrich Merz den Krieg in der Ukraine zur bloßen 'Ukraine-Frage'. Der Kommentar analysiert die zu weichen Worte des deutschen Kanzlers gegenüber Chinas Staatschef.
Epstein-Ausschuss: Bill Clinton muss sich Fragen stellen
Der Ex-Präsident wird zu Flügen, Fotos und Kontakten im Epstein-Umfeld befragt. Die Republikaner versprechen wichtige Erkenntnisse und Veröffentlichung der Videoaufzeichnung.
CDU-Vorsprung schmilzt in BaWü – Solar-Förderstopp empört
Die CDU verliert in Baden-Württemberg ihren großen Umfragevorsprung. Wirtschaftsministerin Reiche plant einen Förderstopp für kleine Solaranlagen, der breite Kritik auslöst.
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Lager al-Hol in Syrien leer – Verbleib IS-Anhänger unklar
Nach dem Abzug kurdischer Truppen und der Übernahme durch Damaskus ist das Lager al-Hol in Nordsyrien überraschend leer. Der Verbleib Tausender IS-Anhänger bleibt rätselhaft.
Neubrandenburg: Kinder- und Jugendbeirat beschlossen
Neubrandenburg verankert die Beteiligung junger Menschen dauerhaft in der Kommunalstruktur. Der neu beschlossene Kinder- und Jugendbeirat ermöglicht Jugendlichen zwischen 12 und 21 Jahren offizielle Mitbestimmung.
AfD-Einstufung: Gerichtsurteil mit Folgen für weitere Verfahren
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch vorläufig gekippt. Doch das Oberverwaltungsgericht Münster könnte anders entscheiden, während die Partei weiter als Verdachtsfall gilt.
CDU vor Wahlen: Umfragen drehen gegen die Partei
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Dobrindt: Tiefenprüfung für AfD-Gutachten nach Urteil
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt lässt das umstrittene Gutachten zur AfD-Einstufung als rechtsextremistisch neu überprüfen. Das Verwaltungsgericht Köln hatte dem Verfassungsschutz dies vorläufig untersagt.
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Brandenburg: SPD und CDU verlängern Koalitionsgespräche
Die Vorstellung des Koalitionsvertrags in Brandenburg wurde von Montag auf Mittwoch verschoben. Offen bleibt die Kabinettsbesetzung, insbesondere die Ressorts Finanzen, Gesundheit und Verkehr.
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