In Bayern hat die Polizei bei einer Routinekontrolle auf der Autobahn möglicherweise zwei ausländische Agenten aus dem Verkehr gezogen. Die beiden Männer, ein 45-jähriger Lette und ein 43-jähriger Ukrainer, wurden bereits am 12. April auf der Autobahn 6 im mittelfränkischen Neuendettelsau festgenommen, wie das Landeskriminalamt in München mitteilte. Beide sitzen seither in Untersuchungshaft.
Verdacht auf Agententätigkeit zu Sabotagezwecken
Für wen die Männer spionierten und was sie konkret gemacht haben sollen, blieb in der knappen Mitteilung offen. Es bestehe der Verdacht, dass sie „im Auftrag einer Vereinigung beziehungsweise einer Einrichtung außerhalb Deutschlands handelten“, hieß es lediglich. Auch die Generalstaatsanwaltschaft in München, die den Haftbefehl beantragt hatte, wollte auf Nachfrage keine weiteren Details nennen. Gegen die beiden wird wegen des Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken sowie des Verschaffens von gefälschten Ausweisen ermittelt.
Innenminister Herrmann lobt Ermittlungserfolg
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur den Ermittlungserfolg: „Der zeigt, dass wir konsequent gegen jede Art der Spionage und jegliche Agententätigkeiten, insbesondere aus dem Ausland, vorgehen.“ Angesichts der zunehmenden Bedrohung seien alle aufgerufen, „sensibel zu sein, weil niemand davor gefeit ist, Opfer von Sabotage, Spionage oder Desinformation zu werden“. Spionage und Sabotage würden in Deutschland wie in Bayern zunehmen und die Behörden anhaltend beschäftigen.
Verdächtige Gegenstände im Auto sichergestellt
Im Auto der beiden Männer hätten die Beamten bei der Kontrolle „diverse verdächtige Gegenstände“ sichergestellt, darunter gefälschte Ausweisdokumente, Kameras, eine Drohne, GPS-Tracker, Funkgeräte sowie mehrere Telefone samt SIM-Karten. Die Männer waren in ihrem Auto auf dem Weg in Richtung Waidhausen/Pilsen in Tschechien unterwegs. Beide haben keinen festen Wohnsitz in Deutschland.
Verfassungsschutz warnt vor zunehmender Spionage
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, hatte bereits erklärt, dass das Niveau von gegen Deutschland gerichteter Spionage, Sabotage und gefährlichen Aktionen deutlich zugenommen habe. Auch „Tötungsoperationen“ auf deutschem Boden seien nicht mehr auszuschließen. Deutschland werde etwa von Russland „als Gegner, mitunter als Feind Nummer eins“ wahrgenommen. Im Fokus stünden insbesondere die Logistikbranche sowie der Rüstungs- und Technologiesektor. Ob die beiden festgenommenen Männer in einem Zusammenhang zu Russland stehen, wurde nicht bestätigt.
Bereits im März Festnahme von mutmaßlichen Spionen
Im März hatte die Bundesanwaltschaft in Rheine (Nordrhein-Westfalen) eine 45-jährige Rumänin und im spanischen Elda einen 43-jährigen Ukrainer wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeiten festnehmen lassen. Sie sollen einen Mann aus Deutschland, der Drohnen und Bauteile in die Ukraine liefert, im Auftrag eines russischen Geheimdienstes ausspioniert haben. Damals waren das Bayerische Landeskriminalamt und das BfV in die Ermittlungen involviert.
