Verband warnt: Tankrabatt-Effekt könnte sich für Autofahrer verzögern
Die erwartete Entlastung an der Zapfsäule durch den geplanten „Tankrabatt“ könnte für Autofahrer Anfang Mai erst mit Verzögerung spürbar werden. Grund dafür ist die komplexe Steuersystematik im Kraftstoffhandel, wie der Wirtschaftsverband Fuels und Energie in einer aktuellen Stellungnahme für eine Anhörung im Finanzausschuss des Bundestags darlegt.
Steuersenkung ab 1. Mai mit möglicher Verzögerung
Die schwarz-rote Koalition plant, die Energiesteuer auf Diesel und Benzin für zwei Monate ab dem 1. Mai um jeweils etwa 17 Cent brutto pro Liter zu senken. Diese reduzierte Besteuerung soll bis zum 30. Juni gelten und die aktuell hohen Spritpreise für Verbraucher spürbar senken. Allerdings warnt der Verband, dass die erhoffte Preissenkung nicht unmittelbar mit dem Stichtag eintreten wird.
Im Gesetzentwurf selbst heißt es bereits: „Es ist nicht auszuschließen, dass sich die Steuersatzsenkung verzögert und schleichend in den Verbrauchspreisen widerspiegelt.“ Diese Bedenken sind nicht neu – bereits beim Tankrabatt im Jahr 2022 gab es ähnliche Probleme mit der zeitnahen Umsetzung der Steuerentlastung.
Warum die Verzögerung auftreten kann
Der Wirtschaftsverband erklärt den Mechanismus deutlich: Die Energiesteuer entsteht nicht erst beim Verkauf an der Tankstelle, sondern bereits bei der Auslieferung von Benzin und Diesel aus den Raffinerien und großen Tanklagern. Sämtliche Kraftstoffe, die bis zum Stichtag 1. Mai in den Lagern der Tankstellen liegen, sind noch mit dem normalen, höheren Steuersatz belegt.
„Die Tanks der Tankstellen werden am 1. Mai 2026 also in unterschiedlichem Umfang noch mit normal versteuertem Benzin und Diesel gefüllt sein“, so die Stellungnahme. Daher sei zu erwarten, dass sich der Effekt der niedrigeren Steuersätze nicht überall gleich am Stichtag um Mitternacht einstellen wird, sondern erst in der Folgezeit, wenn die höher versteuerten Kraftstoffe abverkauft und nach und nach die niedriger versteuerten Kraftstoffe angeliefert werden.
Marktmechanismen und Preisentwicklung
Der Mineralölwirtschaftsverband weist zudem darauf hin, dass die Preise an den Tankstellen von vielen verschiedenen Parametern abhängen und sich am Markt bilden. „Die Energiesteuern sind eine wichtige Preiskomponente, aber bei Weitem nicht die einzige“, heißt es in der Stellungnahme. Die tatsächliche Preisentwicklung hänge stark vom Wettbewerb zwischen den Tankstellen ab.
Interessanterweise tritt der gleiche Effekt mit umgekehrtem Vorzeichen auch am Ende des Tankrabatts auf: Dann sind die Kraftstoffe in den Lagern noch niedrig versteuert, können aber bereits wieder zu mutmaßlich höheren Preisen verkauft werden. In beiden Fällen dürften die an der Zapfsäule geforderten Preise aber weniger davon abhängen, zu welchem Steuersatz der Kraftstoff in das Lager gelangt ist, als davon, was die Konkurrenz nebenan verlangt.
Erfahrungen aus dem Jahr 2022
Die Erfahrungen aus dem Tankrabatt 2022 zeigen, dass die Preissprünge an Anfang und Ende der Maßnahme zwar deutlich ausfielen, aber in beiden Richtungen niedriger waren als die steuerliche Änderung. Laut Daten des ADAC sanken die bundesweiten Tagesdurchschnittspreise für E10-Kraftstoff damals zu Beginn binnen eines Tages um gut 27 Cent und stiegen am Ende um 23 Cent – obwohl der Steuerunterschied bei rund 35 Cent lag.
Bei Dieselkraftstoff ging es zu Beginn um knapp 12 Cent nach unten und am Ende um knapp 9 Cent nach oben, obwohl der Steuerunterschied bei rund 17 Cent lag. Bemerkenswert ist, dass vor und nach den Stichtagen für die Steueränderung damals kräftige Preisbewegungen zu beobachten waren, die den eigentlichen Steuereffekt überlagerten.
Diese historischen Daten unterstreichen, dass Verbraucher sich nicht auf eine exakte 1:1-Umsetzung der Steuersenkung verlassen können und dass Marktmechanismen eine entscheidende Rolle bei der tatsächlichen Preisentwicklung an den Tankstellen spielen.
