Ein Kommentar von Jan W. Schäfer, BILD-Politikchef: Der Schulden-Rausch der Bundesregierung kennt keine Grenzen – nur bei Steuersenkungen zeigt man sich knauserig. Lars Klingbeil (48, SPD) gibt sich gern als knallharter Sparminister. Noch vor einigen Monaten erklärte er im Bundestag: Keine Regierung habe bisher so große Finanzlöcher schließen müssen wie Schwarz-Rot. Doch die Wirklichkeit sieht leider völlig anders aus.
Die Wahrheit hinter den Finanzlöchern
Die Behauptungen des Finanzministers halten einer Überprüfung nicht stand. Tatsächlich hat keine vorherige Regierung in so kurzer Zeit derart hohe Schulden angehäuft wie die aktuelle Koalition aus Union und SPD. Die sogenannten Finanzlöcher sind nicht etwa durch äußere Zwänge entstanden, sondern durch eine Politik der Ausgaben ohne Ende. Während die Bürger unter steigenden Preisen und hohen Steuerlasten ächzen, gibt die Regierung Milliarden für Projekte aus, deren Nutzen mehr als fragwürdig ist.
Wer leidet besonders?
Mit BILDplus erfahren Sie, wie groß die Finanzlöcher wirklich sind und wen Schwarz-Rot damit besonders trifft. Es sind vor allem die kleinen Leute, die für die Schuldenpolitik geradestehen müssen. Steuererhöhungen und Sparprogramme treffen diejenigen, die ohnehin schon wenig haben, während die Großkonzerne und Vermögenden weitgehend verschont bleiben. Die Versprechen von Steuersenkungen bleiben leere Worte – stattdessen wird weiter auf Pump gelebt.
Die Bilanz ist ernüchternd: Statt die Wirtschaft anzukurbeln und die Bürger zu entlasten, versinkt die Regierung in einem Schuldenrausch. Es wird Zeit, dass die Verantwortlichen endlich umsteuern und eine Politik betreiben, die den Namen verdient. Die Zeche zahlen am Ende alle – und das ist nicht hinnehmbar.
