Bundesregierung setzt Senkung der Luftverkehrsteuer ab Juli um
Die Bundesregierung hat konkrete Pläne zur Reduzierung der Luftverkehrsteuer vorgelegt und erfüllt damit eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag. Ab dem 1. Juli soll die sogenannte Ticketsteuer für Flüge deutlich gesenkt werden, wobei die Einnahmen des Bundes auf das Niveau von 2024 zurückfallen sollen. Dies geht aus einem aktuellen Entwurf des Bundesfinanzministeriums hervor, über den zunächst die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete.
Konkrete Senkungssätze für verschiedene Strecken
Der Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sieht differenzierte Anpassungen je nach Zielort vor. Bei Kurzstreckenflügen, zu denen beispielsweise Inlandsverbindungen zählen, soll die Steuer von aktuell 15,53 Euro auf 13,03 Euro reduziert werden. Für Mittelstreckenflüge ist eine Senkung von 39,34 Euro auf 33,01 Euro geplant, während bei Langstreckenflügen die Abgabe von 70,83 Euro auf 59,43 Euro sinken soll.
Die Luftverkehrssteuer wird von den Fluggesellschaften erhoben und kann auf die Passagiere umgelegt werden. Ob Flugreisen durch die geplante Steuersenkung tatsächlich günstiger werden, ist jedoch ungewiss. Dies hängt maßgeblich davon ab, ob die Airlines die gesunkenen Kosten an ihre Kunden weitergeben. Aktuell belasten steigende Ölpreise, die unter anderem durch den Irankrieg verursacht werden, die Betriebskosten der Fluggesellschaften erheblich.
Finanzielle Auswirkungen und Gegenfinanzierung
Die geplante Steuersenkung wird den Bundeshaushalt in diesem Jahr voraussichtlich rund 185 Millionen Euro kosten. Bis zum Jahr 2030 könnten diese Kosten auf bis zu 355 Millionen Euro ansteigen. Zur Gegenfinanzierung dieser Maßnahme sieht der Entwurf vor, ab dem Jahr 2027 im Etat des Bundesverkehrsministeriums an anderen Stellen Einsparungen vorzunehmen.
Die Koalition aus CDU, CSU und SPD setzt mit diesem Schritt ein zentrales Versprechen aus ihrem Regierungsprogramm um. Die genaue Auswirkung auf die Flugpreise bleibt jedoch abzuwarten, da externe Faktoren wie die Entwicklung der Treibstoffkosten eine entscheidende Rolle spielen.
