Am 1. Mai sollen die Spritpreise in Deutschland endlich sinken. Der Bundestag hat einen Tankrabatt beschlossen, der Autofahrer, Pendler, Speditionen, Landwirte, Handwerker und Pflegedienste entlasten soll. Doch die Umsetzung an den Zapfsäulen ist kompliziert.
Was genau wurde beschlossen?
Die schwarz-rote Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD senkt die Energiesteuern auf Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter. Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich eine Steuerreduzierung von insgesamt 16,70 Cent. Die Regelung gilt bis Ende Juni.
Der Haken an der Sache
Die Energiesteuer wird bereits fällig, wenn der Sprit die Raffinerien oder Großtanklager verlässt. Das bedeutet: Vielerorts liegt noch Altbestand mit höherer Steuer an den Tankstellen. Dieser Sprit wird erst nach und nach verkauft. Tankstellenbetreiber können die höheren Steuern weiterhin auf die Verbraucher umlegen. Wann die Preise tatsächlich sinken, ist unklar – ob um Mitternacht, am frühen Morgen oder erst im Laufe des Tages.
Kritik an der 12-Uhr-Regel
Die sogenannte 12-Uhr-Regel hatte zuvor für heftige Kritik gesorgt. Laut ZEW Mannheim lag die Gewinnmarge bei Super-Benzin in den ersten zwei Wochen nach Einführung der Regel um durchschnittlich 6 Cent pro Liter höher als zuvor. Die Ölkonzerne verdienten also noch mehr.
Ob der Tankrabatt tatsächlich zu niedrigeren Preisen führt, bleibt abzuwarten. Die Politik verspricht echte Entlastungen, doch die Praxis zeigt: Es kann dauern, bis die Senkung an der Zapfsäule ankommt.
