Der Iran hält an seinen Plänen fest, die strategisch wichtige Straße von Hormus zu kontrollieren und durch Gebühren Einnahmen in Milliardenhöhe zu erzielen. Regierungskreise in Teheran schätzen, dass Sicherheits- und Umweltschutzgebühren den beteiligten Staaten bis zu 40 Milliarden Dollar bringen könnten, wie das Wall Street Journal unter Berufung auf mit der Lage vertraute Vertreter berichtete.
Schiffsverkehr erholt sich trotz Spannungen
Der Schiffsverkehr durch die Meerenge hat in den letzten Wochen wieder zugenommen. Nach Angaben von Schiffstrackern erreichte er diese Woche zeitweise rund die Hälfte des Vorkriegsniveaus. Vor dem Krieg passierten täglich etwa 130 Öl- und Gastanker sowie Frachtschiffe die Seestraße. Besonders die südliche Route entlang der omanischen Küste trug zu diesem Anstieg bei, nachdem Oman zu Wochenbeginn erklärt hatte, die Route sei minenfrei und könne genutzt werden.
Am Donnerstag griffen die iranischen Revolutionswächter jedoch ein Frachtschiff an, vermutlich mit einer Drohne. Verletzt oder getötet wurde niemand. Die International Maritime Organisation (IMO) setzte daraufhin ihre Evakuierungsaktion „bis zur Klärung der Lage vorübergehend aus“. Der Oman hatte zuvor mit der Uno-Organisation vereinbart, Hunderte von Schiffen und Tausende von Seeleuten zu evakuieren, die fast drei Monate lang festgesessen hatten.
Iran pocht auf Kontrolle
Teheran hat sich zu dem Angriff nicht geäußert. Experten gehen jedoch davon aus, dass der Iran damit seine Position untermauern will, die Kontrolle über die Seestraße nicht aufzugeben. Kurz vor dem Angriff warnten die Revolutionswächter davor, die Route vor Oman zu nutzen, und drohten, die Sicherheit nicht garantieren zu können. Der stellvertretende Außenminister Kasem Gharibabadi erklärte auf X, eine sichere Passage sei ohne Koordination mit Teheran nicht möglich.
Der Iran verlangt, dass Schiffe die vorgeschriebene Route entlang der iranischen Küste nutzen und eine Versicherung abschließen. „Das iranische Regime handelt nicht nach Treu und Glauben“, sagte der Golfexperte Andreas Krieg vom King’s College London auf X. „Es versucht, sich in der Hormus-Frage unter Zwang durchzusetzen, statt einen Konsens zu suchen. Es ist nicht so, dass es ein paar Millionen Dollar pro Jahr braucht, wenn ein Geldsegen in Milliardenhöhe auf es zukommt.“
Vorbild Dardanellen – aber völkerrechtlich umstritten
Den Iranern schwebt eine ähnliche Regelung wie in den Dardanellen vor, wo die Türkei Gebühren für Dienstleistungen erhebt. Die Gebühren liegen dort aktuell bei 6,7 Dollar pro Tonne, nachdem sie jahrelang eine Flatrate von umgerechnet 0,80 Dollar betrugen. Allerdings kann sich der Iran nicht auf die Türkei berufen: Die Montreux-Konvention von 1936 erlaubt Ankara die Regulierung der internationalen Seestraßen. Was der Iran plane, sei nach geltendem internationalen Seerecht „schlicht verboten“, sagte Nele Matz-Lück, Direktorin des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht in Kiel, dem Handelsblatt.
Der Energieexperte Nader Itayim vermutet, der Iran fürchte, die Kontrolle über die Seestraße zu verlieren. „Der Iran handelt nicht nach Treu und Glauben, sondern versucht, sich unter Zwang durchzusetzen“, ergänzte Krieg.
Internationaler Widerstand wächst
Auch am Golf stoßen die iranischen Pläne auf Ablehnung. Die Außenminister des Golfkooperationsrats – Saudi-Arabien, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Bahrain – verurteilten die Pläne nach einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio scharf. „Die Minister lehnten jegliche Mautgebühren, Abgaben oder Versuche ab, Kontrolle über die Meerenge auszuüben“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
Die Blockade der Straße von Hormus war für den Iran die wichtigste Waffe im Krieg gegen die USA und Israel. In der Absichtserklärung über ein Ende des Krieges vom 17. Juni verpflichtet sich das Regime, 60 Tage lang keine Gebühren zu erheben. US-Finanzminister Scott Bessent hob daraufhin sämtliche Sanktionen gegen iranische Ölexporte bis zum 21. August auf. Fraglich ist, was danach geschieht. In der Absichtserklärung heißt es, Teheran werde mit dem Oman und den Anrainerstaaten Gespräche über die „künftige Verwaltung und maritimen Dienstleistungen“ führen.
Diese Woche reisten die beiden iranischen Chefunterhändler, Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf und Außenminister Abbas Araghchi, zu Gesprächen nach Maskat. Ein gemeinsamer Ausschuss werde die Gespräche fortsetzen, um eine Einigung über die „künftige Regelung der Schifffahrt in der Straße von Hormus sowie der damit verbundenen Dienstleistungen und die Kosten dafür“ zu erzielen. Die Verwaltung der Straße werde „niemals in den Vorkriegszustand zurückkehren“, sagte Ghalibaf.
