Die Rentenreform wird zu einer heftigen Bewährungsprobe für die Regierung, bietet aber auch eine große Chance. Ausgerechnet Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) könnte die SPD aus ihrer Rolle als Status-quo-Partei befreien. Das schreibt Martin Greive in einem Kommentar.
Der Reformfrühling hat schon manche erstaunliche Wendung gebracht. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) galt lange als Ministerin auf Abruf, ist aber mit ihren Reformvorschlägen zu Gesundheit und Pflege plötzlich zur anerkannten Ministerin aufgestiegen. Eine noch erstaunlichere Verwandlung könnte nun Bas hinlegen. Sie, die für viele als Reformbremse in der Regierung galt, könnte sich zur Reformerin aufschwingen und für die größte Sozialreform seit der Agenda 2010 verantwortlich zeichnen.
Bas lobt Rentenkommission und verteidigt Vorschläge
Dass Bas die Vorschläge der von ihr selbst eingesetzten Rentenkommission lobt, ist wenig überraschend. Überraschend ist jedoch, mit welcher Überzeugung sie die Ideen verteidigt. Sie bezeichnet das Paket als „Gesamtkunstwerk“ und fordert, dass „Rosinenpickerei“ zu unterbleiben habe. Die Vorschläge müssten so umgesetzt werden, wie sie vorgelegt wurden.
Laut dem Kommentar wird es auf dem weiteren Reformweg vor allem auf Bas ankommen. Nicht nur, weil sie als Arbeitsministerin von Amts wegen verantwortlich ist, sondern weil sie die Reform glaubhaft vermitteln kann. Bas bringe eine „Street Credibility“ mit, die anderen Politikern abgehe. Durch ihre Herkunft, ihren Lebensweg und ihre Sprache erreiche sie Wählerschichten, die ein Friedrich Merz (CDU) oder Lars Klingbeil (SPD) kaum noch erreichten.
Bas als glaubwürdige Vermittlerin der Reform
Wenn Bas sagt, die Reformen seien kurzfristig schmerzhaft, langfristig würden aber alle profitieren, habe das Wirkung. Der Kommentar betont, dass nur Bas ausreichend Glaubwürdigkeit besitze, um die Rentenreform erfolgreich zu kommunizieren. Die SPD-Politikerin könne so die Partei aus ihrer Rolle als Verteidigerin des Status quo befreien und eine sozialdemokratische Reformmarke setzen.
