China zeigt keine Kompromissbereitschaft im EU-Handelsstreit
China zeigt keine Kompromissbereitschaft im EU-Handel

Die Botschaft von Chinas Regierungschef Li Qiang auf dem „Sommer-Davos“-Forum war unmissverständlich: Statt von einem „China-Schock 2.0“ solle man lieber von einer „China-Chance 2.0“ sprechen. Er wies die Kritik zurück, dass Chinas industrielle Stärke primär auf Subventionen basiere. Vielmehr sei sie das Resultat harter Arbeit. Dieses selbstbewusste Auftreten macht deutlich: China ist nicht zu Kompromissen bereit.

Härtere Gangart der EU gegenüber Peking

Das dürfte auch der EU-Handelsbeauftragte Maros Sefcovic beim Gespräch mit seinem Amtskollegen Wang Wentao am Montag in Brüssel zu spüren bekommen. Es ist das erste Treffen, nachdem die EU-Regierungschefs sich Mitte Juni auf eine härtere Gangart gegenüber Peking verständigt haben. Im Streit um Chinas hohen Exportüberschuss darf die EU kein Entgegenkommen erwarten.

Chinas Warnung vor Konsequenzen

Unverblümt warnen Chinas Offizielle vor den Konsequenzen. Die Botschaft: Wir haben mit den Exportbeschränkungen bei seltenen Erden selbst die USA an den Verhandlungstisch gezwungen. Europa müsse seine Hausaufgaben selbst erledigen und seine Wettbewerbsfähigkeit stärken, heißt es, oft verbunden mit dem Verweis auf den Report des ehemaligen EU-Zentralbankchefs Mario Draghi. Und sie haben recht.

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Schwache Binnennachfrage als Treiber

Zwar sind die steigenden Exporte nicht nur ein Zeichen der industriellen Stärke Chinas, sondern auch eine Folge der schwachen Binnennachfrage. Doch Deutschland und die EU dürfen diesbezüglich kein Entgegenkommen erwarten. Die EU müsse ihre Wettbewerbsfähigkeit selbst verbessern, so die chinesische Position.

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