Berlin. Angesichts der anhaltend schlechten Umfragewerte der SPD hat Juso-Chef Philipp Türmer deutliche Kritik an den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas geübt. Er hält personelle Veränderungen für notwendig, falls die Führung keine Wende herbeiführen kann.
„Zustimmungsniveau absolut inakzeptabel“
„Das Zustimmungsniveau, auf dem unsere Partei in Umfragen steht, ist absolut inakzeptabel. Es braucht neue Ansätze und dafür braucht es Veränderungen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation der „Zeit“. Es gehe um die zentrale Frage, was die Mission der Sozialdemokraten im 21. Jahrhundert sei. Die Vorsitzenden stünden in der besonderen Verantwortung, mit Ideen in Vorleistung zu gehen.
„Ich erkenne bislang nicht, dass es den Vorsitzenden gelungen ist, das Ruder herumzureißen. Dann ist eine personelle Veränderung natürlich eine Option“, so Türmer weiter.
Drei Szenarien für die Zukunft der SPD
Der Juso-Chef skizzierte drei mögliche Szenarien für die weitere Entwicklung der Partei. Im ersten Szenario gelinge es Bas und Klingbeil, der Partei ein Gefühl des Aufbruchs zu vermitteln. „Dann wird es normal weiterlaufen, und sie haben das erfüllt, wofür sie angetreten sind.“
Im zweiten Szenario komme die Spitze selbst zu der Erkenntnis, dass eine andere Rollenverteilung nötig sei. „Dann haben sie die Herrschaft des Verfahrens“, sagte Türmer. Er betonte, dass sich die Jusos für eine Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz einsetzen.
„Das dritte Szenario: Es kommt quasi zur Revolution“, so Türmer. Diese könne man nicht planen. „Es kann gut sein, dass die Auslöser dafür die Landtagswahlen sind. So wie ich meine Partei kenne, kann das aber auch eine Dynamik sein, die sich an irgendwelchen anderen Fragen entzündet, wenn die Unzufriedenheit immer weiter wächst.“
Kritik an der Koalition
Zu den aktuellen Debatten über Reformen sagte Türmer, dass sich die drei Regierungsparteien derzeit sehr schwer damit täten, eine gemeinsame Linie zu finden. „Das führt dazu, dass der Streit um jede einzelne Maßnahme zu einer unversöhnlichen Frontstellung wird.“
Ihn erinnere das leider sehr an Dynamiken am Ende der Ampel-Regierung. „Es wäre doch entscheidend, dass die Koalition sich jetzt schnell grundsätzlich einmal verständigt, wie wirtschaftlicher Aufschwung gefördert und die Bevölkerung entlastet werden kann. Davon erkenne ich viel zu wenig.“
Umfragewerte der SPD
Die SPD lag in den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute zuletzt bei 12 bis 13 Prozent und damit teils auf dem vierten Platz nach den Grünen. Im aktuellen ZDF-„Politbarometer“ der Forschungsgruppe Wahlen kommen die Sozialdemokraten auf 13 Prozent und stehen damit knapp vor den Grünen, die 12 Prozent erzielen.
