Von Évian nach Ankara: Der neue Ton in der Nato
Brüssel/Washington. Gerade sah es noch so aus, als gebe es Entspannung im transatlantischen Verhältnis. Doch jetzt setzen die USA wieder die Daumenschrauben an. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth trat in Brüssel auf wie das polternde Vorauskommando für den Commander-in-Chief. Er kam nicht, um die Verbündeten behutsam auf den Nato-Gipfel in zweieinhalb Wochen in Ankara einzustimmen. Stattdessen präsentierte er eine Rechnung und jede Menge Breitseiten, so als hätte ihm Donald Trump eifrig souffliert. Die Nato sei zu lange „ein Papiertiger und eine Einbahnstraße“ gewesen, polterte Hegseth im Kommisskopf-Slang, „nicht mehr“.
Damit ist der Ton für das Treffen in der türkischen Hauptstadt am 7. und 8. Juli gesetzt. Verteidigungsexperten in Washington erwarten, dass Trump kaum beschwichtigen, „sondern eher nachlegen“ wird. Sein Ziel heißt „Nato 3.0“: weniger Amerika als Sicherheitsgarant Europas, mehr Europa als Hauptverantwortlicher für die eigene, konventionelle Verteidigung. Hegseth umschrieb das so: Europa solle eine Militärmacht sein, „verbündet mit einem starken Amerika“. Die Europäer sollen endlich mehr Geld lockermachen, die Zeit der Trittbrettfahrerei sei vorbei.
Harmonie in Évian – nur ein kurzes Zwischenspiel?
Dabei hatte es gerade erst danach ausgesehen, als kehre wieder Harmonie ein im transatlantischen Verhältnis. Anfang der Woche fand im französischen Évian der G7-Gipfel der führenden westlichen Industriemächte statt. Die Europäer erlebten dort einen außergewöhnlich handzahmen Donald Trump. Es gab große Einigkeit beim Thema Ukraine-Unterstützung und in Bezug auf Chinas aggressive Exportpolitik. Die Europäer huldigten Trump auch eifrig für seinen jüngsten Iran-Deal, was dem eitlen Präsidenten sichtlich gefiel. Kanzler Friedrich Merz (CDU), der mit Trump zuletzt mehrfach über Kreuz gelegen hatte, sagte zum Abschluss des G7-Treffens: „Wir haben hier sehr gut zusammengearbeitet.“
Doch nach dem Gipfel ist immer auch vor dem Gipfel. Die Hoffnung Deutschlands und der anderen Europäer, dass sich die gute Laune von Évian bis nach Ankara aufrechterhalten lässt, könnte sich als Illusion erweisen. Die USA erhöhen bereits den Druck.
USA überprüfen Truppenstandorte in Europa und erhöhen Druck
Verteidigungsminister Hegseth kündigte eine sechsmonatige Prüfung der amerikanischen Truppenpräsenz in Europa an. Sie soll klären, wo US-Soldaten, Stützpunkte und Fähigkeiten noch sinnvoll sind. Der Maßstab ist nicht nur, wer in der Nato wie viel Geld für Verteidigung ausgibt. Es geht auch um Überflugrechte, Häfen und Militär-Basen. Hegseth droht: „Einige Länder werden durchfallen, andere mit Bravour bestehen.“ Spanien etwa, das Trump seit Beginn des Iran-Krieges auf dem Kieker hat, dürfte ins Fadenkreuz geraten.
Parallel schrumpft die amerikanische Präsenz in Europa. Nach Pentagon-Angaben sind die Truppenstände auf das Niveau vor 2022 zurückgeführt worden; weitere 5.000 Kräfte wurden in diesem Jahr abgezogen. Die Verlegung einer Panzerbrigade nach Polen wurde gestrichen. Die USA wollen im Krisenfall weniger Kräfte für Europa aktivieren. Noch stehen rund 80.000 amerikanische Soldaten auf dem Kontinent.
Die Amerikaner streichen bereits eifrig diejenigen militärischen Fähigkeiten zusammen, die sie für die Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Führung bereithalten. So fallen etwa mehrere Tankflugzeuge und Dutzende Kampfjets aus der gemeinsamen Planung. Ein ganzer Bomber-Verband soll wegfallen, außerdem eine der beiden Flugzeugträger-Kampfgruppen, Aufklärungs- und Kampfdrohnen und noch einiges mehr. Das geht aus einem Geheimdokument hervor, über das zunächst die „Welt“ berichtet hatte und dessen Inhalt in Nato-Kreisen inzwischen bestätigt wird.
Europäer sollen Lücken füllen – aber es hapert
Die Europäer sollen die Lücken füllen. Doch das ist leichter gesagt als getan. Man brauche „etwas mehr Zeit“ für einen geordneten Übergang, sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Das Vorgehen der Amerikaner ist auch nicht konsistent, wie der Tomahawk-Streit zeigt: Berlin wollte bis zu 400 US-Marschflugkörper kaufen, auch um eine Fähigkeitslücke für die Ukraine und Europas Abschreckung zu schließen. Washington bremst – und begründet das mit Engpässen in der US-Rüstungsindustrie und Eskalationsrisiken gegenüber Russland.
Trump und seine Leute verlangen von den Europäern Tempo und Mehrausgaben bei der Verteidigung – fünf Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung bis 2035. Ein Volumen, das selbst die USA, die über eine Billion Dollar im Wehretat haben, bei Weitem nicht erreichen. Verteidigungsminister Hegseth sagte: „Wo Verbündete nicht mit Dringlichkeit Geld ausgeben, werden unsere Beiträge sinken. Die Nato wird eine Straße in beide Richtungen.“
In Ankara, so heißt es in Washingtoner Regierungskreisen, werde Präsident Trump „diese Linie personalisieren“. Er werde die Allianz nicht verlassen. Dafür sei sie zu nützlich. Aber er werde sie wie einen Vertrag behandeln, dessen Preis neu verhandelt wird. Nato-Generalsekretär Mark Rutte versucht derweil, den Konflikt kleinzureden: Alle seien mit Hegseth der Meinung, dass es eine fairere Lastenteilung brauche.
Für Europa wird der bevorstehende Nato-Gipfel mehr als ein Streit ums Geld und um militärische Fähigkeiten. Es geht um die Frage, ob Amerikas Schutzschirm berechenbar bleibt. Hegseth hat die Antwort vorformuliert: „Amerika kann sich nicht mehr um Europas Verteidigung kümmern oder mehr dafür zahlen als unsere Verbündeten.“ In Ankara wird Trump daraus keine höfliche Bitte machen. Eher eine Abrechnung.
