80-Prozent-Debatte: Syriens Machthaber widerspricht Merz-Aussage zu Rückkehr syrischer Flüchtlinge
Das Wirrwarr um die Anzahl der Syrer, die aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren sollen, setzt sich fort. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) hatte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Syriens Machthaber Ahmed al-Scharaa (43) erklärt, innerhalb der nächsten drei Jahre sollten 80 Prozent der nach Deutschland geflüchteten Syrer in ihre Heimat zurückkehren. Im Anschluss korrigierte sich der Kanzler und verwies darauf, dass es sich um eine Aussage des syrischen Übergangspräsidenten handele. Doch nun weist auch al-Scharaa diese Behauptung von sich – und schiebt sie zurück zu Merz.
Al-Scharaa äußert sich zurückhaltend in London
Während seines Besuchs in London äußerte sich al-Scharaa zurückhaltend zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland. Als die Moderation ihn auf die 80-Prozent-Aussage ansprach, antwortete der Syrien-Machthaber nach einer Übersetzung des Veranstalters Chatham House, die Angabe sei etwas übertrieben. Nicht er, sondern der deutsche Kanzler habe dies gesagt. Damit verschärft sich die Kontroverse um die geplante Rückführung.
Rückkehr an Wiederaufbau gebunden
Al-Scharaa führte weiter aus, die Rückkehr syrischer Flüchtlinge sei eng mit dem Wiederaufbau des Landes verknüpft. Es müssten ausreichend Arbeitsplätze geschaffen und ausländische Unternehmen angezogen werden. Die Rückkehr von Flüchtlingen müsse organisiert und strukturiert ablaufen. Allerdings garantierte er, dass unter den richtigen Umständen 80 Prozent der Menschen in ihr Heimatland Syrien zurückkehren würden.
Deutsche Regierungskreise sehen positives Signal
In deutschen Regierungskreisen wird das Treffen zwischen Merz und al-Scharaa dennoch als wichtiges Signal bewertet. Es sei grundsätzlich eine gute Nachricht, dass Syrer, die ihr Land wegen des Bürgerkriegs verlassen haben, in ihre Heimat zurückkehren und beim Wiederaufbau mithelfen könnten. Der Bundeskanzler habe dabei zwei voneinander unabhängige Aspekte betont:
- Die zügige und kontinuierliche Rückführung syrischer Straftäter.
- Die Frage des Wiederaufbaus und der organisierten Rückkehr, für die nun die Grundlagen gelegt würden.
Die unterschiedlichen Darstellungen zeigen, wie komplex und sensibel das Thema der Rückkehr syrischer Flüchtlinge ist. Während Merz und al-Scharaa öffentlich um die Urheberschaft der 80-Prozent-Angabe streiten, bleibt die praktische Umsetzung eine Herausforderung, die enge Abstimmung und klare Rahmenbedingungen erfordert.
