Serbiens Präsident Aleksandar Vucic (56) hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Vor Anhängern im Zentrum von Belgrad erklärte er: „Ich werde nur noch wenige Wochen Präsident sein, dann trete ich zurück.“ Gleichzeitig bot er seiner Regierungspartei SNS an, ihr bei den nächsten Wahlen zu „helfen“. Beobachter sehen darin eine taktische Finte, um an der Macht zu bleiben.
Putin-Taktik: Von Präsident zu Premier
Vucics zweite Amtszeit als Präsident endet eigentlich erst Ende Mai 2027. Eine dritte Kandidatur ist verfassungsrechtlich ausgeschlossen. Das Mandat des aktuellen Parlaments läuft regulär bis Februar 2028. Doch der Präsident signalisiert klar: Er wird eine vorgezogene Parlamentswahl ausschreiben und selbst als Spitzenkandidat der SNS antreten. Ziel ist das Amt des Ministerpräsidenten. Eine ähnliche Taktik wandte Kreml-Chef Wladimir Putin (73) im Jahr 2008 an, als er nach zwei Amtszeiten als Präsident Ministerpräsident wurde und später ins Präsidentenamt zurückkehrte.
Vorgezogene Wahl noch 2026?
Vucic deutete mehrfach an, dass eine vorgezogene Parlamentswahl noch in diesem Jahr stattfinden könnte. Einen konkreten Termin nannte er jedoch nicht. Als Präsident hat er offiziell nur protokollarische Befugnisse, doch faktisch entscheidet er seit 2012 über alle wichtigen Angelegenheiten in Serbien – unabhängig von seiner jeweiligen Funktion. Ministerpräsident war er bereits von 2014 bis 2017.
Seit dem Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad im November 2024 stehen Vucic und die Regierung unter Druck. Die Tragödie mit 16 Toten wird auf Korruption und Inkompetenz zurückgeführt. Die von Vucic kontrollierte Justiz verhinderte bislang die Strafverfolgung der Verantwortlichen.
Protestbewegung fordert Neuwahl
Aus der Katastrophe entstand eine Protestbewegung, die mit Universitätsbesetzungen durch Studenten und Lehrkräfte begann und über ein Jahr andauerte. Inzwischen schlossen sich Bürger im ganzen Land an. Die Bewegung fordert seit etwa einem Jahr vorgezogene Neuwahlen. Vor einem Monat demonstrierten bis zu 180.000 Menschen im Zentrum von Belgrad gegen Vucic.
Meinungsumfragen zufolge könnte eine von den Studenten erstellte oder unterstützte Liste die nächste Parlamentswahl gewinnen. Allerdings existiert eine derartige Liste bislang nicht. Vucics Rücktrittsankündigung wird daher als Versuch gewertet, die Initiative zu ergreifen und die Protestbewegung zu unterlaufen.
