EU-Kommission setzt auf App zur Altersverifizierung für Social-Media
Die EU-Kommission hat eine neue amtliche Software angekündigt, mit der Bürgerinnen und Bürger ihr Alter im Internet verifizieren können. Ziel ist es, nationale Alleingänge bei Social-Media-Verboten für Kinder und Jugendliche zu vermeiden und eine einheitliche Lösung in der gesamten Europäischen Union zu schaffen.
Von der Leyen kritisiert Suchtmechanismen der Plattformen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündete am Mittwoch, dass die App technisch fertiggestellt sei und bald verfügbar sein wird. In ihrer Stellungnahme verurteilte sie das Geschäftsmodell vieler Internetkonzerne: "Social-Media-Plattformen setzen auf Designs, die stark süchtig machen – endloses Scrollen, das die Sucht schürt, kurze Videos, die die kurze Aufmerksamkeitsspanne ausnutzen, sowie hochgradig personalisierte und zielgerichtete Inhalte." Mit dieser Initiative reagiert die Kommission auf den Druck aus Mitgliedstaaten wie Frankreich, Dänemark, Großbritannien und Spanien, die bereits Pläne für Social-Media-Verbote angekündigt haben.
Lektionen aus Australien und datensparsame Technik
Großes Vorbild ist Australien, das ein Social-Media-Verbot bis 16 Jahre eingeführt hatte, jedoch auf amtliche Altersverifizierung verzichtete. Dies führte dazu, dass Jugendliche die Altersgrenze leicht umgehen konnten. Die EU-Kommission will einen solchen Fehlschlag vermeiden. Henna Virkkunen, EU-Vizepräsidentin für Tech-Souveränität, betonte, dass die neue App datensparsam sein wird: "Wir möchten nicht, dass diese Plattformen unsere Ausweise oder unsere Gesichter scannen." Die Software wird keine identifizierenden Daten wie Namen oder Geburtsdaten an die Plattformen übermitteln.
Koordination statt nationaler Alleingänge
Virkkunen appellierte an die Mitgliedstaaten, auf eigene Verbote zu verzichten: "Wir arbeiten an einer gemeinsamen Lösung für die gesamte EU, nicht an 27 verschiedenen." Ein politischer Prozess zur Koordinierung soll noch im April beginnen, mit dem Ziel, dass die Altersverifizierung in allen Mitgliedstaaten akzeptiert wird. Die Technik kann auch in nationale Apps integriert werden. Gleichzeitig hob sie erste Erfolge des Digital Services Acts hervor, der Plattformen wie TikTok zwingt, suchtfördernde Elemente zu deaktivieren.
Debatte in Deutschland und weitere Schritte
In Deutschland wird eine solche Lösung derzeit debattiert. Bildungs- und Familienministerin Karin Prien (CDU) hat eine Expertengruppe eingesetzt, die bis zum Sommer Lösungen erarbeiten soll. Die EU-Kommission betont, dass mit dieser Initiative der Jugendschutz gestärkt und eine fragmentierte Regelung in Europa verhindert werden soll. Weitere Maßnahmen sind geplant, um auch große Porno-Plattformen zu effektiven Jugendschutzmaßnahmen zu verpflichten.
