Berlin – Die Union schlägt zurück. Nach der heftigen Attacke von SPD-Politiker Matthias Miersch (57) auf Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) hat sich nun Unionsfraktionschef Jens Spahn (45) zu Wort gemeldet und den Sozialdemokraten zurechtgewiesen.
Spahn: Solche Äußerungen schaden der Koalition
Gegenüber BILD machte Spahn deutlich, was er von den Miersch-Aussagen hält: „Solche Äußerungen werden der Arbeit des Kanzlers in herausfordernden Zeiten nicht gerecht. Und es macht die Zusammenarbeit in der Koalition nicht besser, wenn alle übereinander statt miteinander reden. Es gibt in der Sache genug zu tun. Darauf sollten wir uns miteinander konzentrieren.“
Miersch: Merz ist ein impulsiver Mensch
Auslöser der Debatte ist eine ungewöhnlich scharfe Abrechnung von Miersch mit dem Kanzler. Der SPD-Politiker sagte laut dem Portal „Rundblick Unna“ über Merz, es sei „ein Riesenproblem, dass er so ein impulsiver Mensch ist“. Als Beispiele nannte er die Aussagen des Kanzlers zur Basisrente und seinen Appell, man müsse „Respekt vor den Besserverdienenden haben“. Das habe ihn aufgeregt, so das Portal. Dann der Satz, der in der Koalition für Empörung sorgt: „So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen.“
Offenbar brodelt es schon länger in Miersch. Er äußerte auch, dass sich die SPD in der Koalition ausgebremst fühle. Seine Partei trage „schon sehr lange Verantwortung“ und habe nie ganz durchsetzen können, „was wir uns vorgenommen haben“. Schuld seien die Zwänge des Regierens – früher in der Ampel, jetzt in Schwarz-Rot.
Berichte über hitzige Szenen im Kanzleramt
Die Lage wird zusätzlich durch Berichte über hitzige Szenen im Kanzleramt angeheizt. Bei einem Treffen am 12. April soll es zu einer Schreierei zwischen Kanzler und Vizekanzler Lars Klingbeil (48, SPD) gekommen sein. Merz widersprach: „Ich brülle niemanden an.“
Die Koalition steht vor Herausforderungen, und die jüngsten Äußerungen zeigen die Spannungen zwischen den Partnern. Ob die Ermahnung von Spahn zur Besinnung führt, bleibt abzuwarten.
