Bei den geplanten Reformen werde es keinen „Big Bang“ geben, kündigte Kanzler Friedrich Merz (CDU) bereits vorsorglich an. Viele in der Union sehen die Schuld dafür bei der SPD. Doch wie reformbereit sind die Sozialdemokraten wirklich? Dazu äußerte sich SPD-Co-Chefin Bärbel Bas am Sonntagabend bei „Caren Miosga“. Die ARD-Sendung in der TV-Kritik.
Die Gäste waren Bärbel Bas, Arbeits- und Sozialministerin sowie SPD-Co-Chefin, Daniel Friedrich Sturm, Leiter des Tagesspiegel-Hauptstadtbüros, und Moritz Schularick, Ökonom und Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft.
Bemerkenswert unkritisch
Normalerweise kann man Caren Miosga nicht vorwerfen, die Konfrontation mit ihren Gästen zu scheuen. An diesem Abend jedoch war das anders. Miosgas Fragen an Arbeitsministerin Bärbel Bas fielen stellenweise bemerkenswert unkritisch aus, bisweilen umschmeichelte sie ihren Gast sogar.
Alles begann damit, dass Bas berichtete, die Anfeindungen gegen sie hätten „sehr zugenommen“. Besonders in den sozialen Medien werde sie angegangen, „auch als Frau, auch persönlich“. Man behaupte zwar immer, man stecke das alles weg, sagte die SPD-Vorsitzende. Ernüchtert stellte sie fest: „Das stimmt nicht.“
„Das stimmt natürlich nicht“, pflichtete ihr Miosga bei. So viel Empathie müsse erlaubt sein. Doch anstatt diesen ehrlichen Moment einfach wirken zu lassen, zog die Moderatorin sogleich eine Parallele zwischen den Anfeindungen gegen Bas und dem Gelächter, das die Arbeitsministerin beim Arbeitgebertag im vergangenen Jahr ausgelöst hatte. „Männer in Maßanzügen“ hätten dort über sie gelacht, beklagte die SPD-Chefin im Nachhinein.
„Kann es etwas damit zu tun haben, dass diese Männer in Maßanzügen die Bärbel Bas, die eben nicht aus dieser Welt der Maßanzüge kommt, nicht so ernst nehmen?“, wollte Miosga wissen. Nicht nur schlug sich die Moderatorin mit dieser Frage eindeutig auf die Seite ihres Gastes. Indem sie einen Gegensatz zwischen den wohlsituierten Anzugträgern und der SPD-Politikerin mit Aufsteigerbiografie aufmachte, lieferte sie Bas zugleich eine Steilvorlage.
Denn im Gelächter auf dem Arbeitgebertag sah Bas tatsächlich nicht nur eine inhaltliche Ablehnung ihrer Politik, sondern „möglicherweise“ auch einen persönlichen Angriff. Sie komme nun mal „aus normalen Verhältnissen“ und setze sich für jene Menschen ein, „die keine großen Lobbygruppen haben“, betonte die SPD-Chefin. In diese Rolle der Anwältin einfacher Leute schlüpfte sie die gesamte Sendung über immer wieder.
Die Bärbel aus Duisburg
Dabei wurde sie von Miosga tatkräftig unterstützt. Ausführlich besprach die Moderatorin den Werdegang der heutigen SPD-Chefin. Es ging um Bas‘ Herkunft aus Duisburg, ihren Hauptschulabschluss, ihre Ausbildungen und ihren langen Weg nach oben. Mit zahlreichen Wohlfühlfragen machte Miosga Bas eine Freude. Ob sie den Akademikern, mit denen sie im Koalitionsausschuss sitze, manchmal Duisburg-Walsum zeigen wolle? „Ja, manchmal will ich sagen, kommt ihr mal in meine Stadt, und dann reden wir nochmal genauer über das, was die Menschen bewegt“, antwortete Bas.
„Sie sind aber die Bärbel aus Duisburg geblieben, oder?“ Bei solchen Fragen brauchte es eigentlich keine Antwort mehr.
Zwischendurch hakte Miosga zwar so energisch nach wie eh und je. Ob sich Bas als SPD-Chefin wohler fühle denn als Arbeits- und Sozialministerin, wollte sie beispielsweise wissen, und warum sich die Ministerin von der Regierung distanziere, der sie selbst angehöre.
Aber schon in der Schnellfragerunde war wieder alles eitel Sonnenschein. Bas durfte erzählen, welches Brettspiel sie gerne mit Gerhard Schröder spielen würde, ob sie Wolfgang Kubicki die Rettung der FDP zutraue und welche drei Dinge für sie bei der WM nicht fehlen dürfen (Deutschlandfahne, Trikot und Bier).
Menschen statt Theorie
Umso härter prasselte die Kritik auf die Arbeits- und Sozialministerin ein, als die beiden anderen Gäste zur Sendung hinzustießen. Daniel Friedrich Sturm, Leiter des Tagesspiegel-Hauptstadtbüros, kritisierte Bas für ihre Äußerungen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit scharf. Die Sozialministerin hatte kürzlich gesagt, nach ihrem Willen würde an der Arbeitszeitregelung gar nichts geändert werden. Aber das Vorhaben sei eben im Koalitionsvertrag vereinbart. „Wenn die Arbeitsministerin, die dafür zuständig ist, sich so äußert, ist das ja eine Delegitimierung der eigenen Politik“, sagte Sturm. Es zeige sich, dass die SPD „zu einer Bewahrerin des Status quo geworden“ sei. Er und der Ökonom Moritz Schularick waren sich darin einig, dass die Lebensarbeitszeit an die Lebenserwartung geknüpft werden müsse. In den vergangenen dreißig Jahren sei die Bezugsdauer der Rente um fünf Jahre gestiegen, das Renteneintrittsalter nur um ein Jahr, sagte Schularick: „Das kann nicht funktionieren, das wissen wir.“
Bas brachte sich dagegen erneut als Anwältin der einfachen Leute in Stellung. „Wir, die wir hier sitzen, müssen uns um die Rente keine Sorgen machen“, sagte sie. Ihr Job aber sei es, „nicht nur darüber zu philosophieren, was alles theoretisch schön ist“. Sie müsse alle Arbeitnehmer im Blick haben, auch diejenigen mit körperlich anstrengenden Berufen und geringer Lebenserwartung.
Schon jetzt deutete Bas an, dass es in der Regierung „Diskussionsbedarf“ geben könnte, wenn die Rentenkommission im Lauf des Monats ihre Vorschläge präsentiert – und zwar, falls diese keinen einheitlichen Beschluss vorlege. Es wird also, so viel steht bereits fest, wohl nicht die letzte Reform-Talkshow gewesen sein.
Motorrad-Rowdy Bas?
So zaghaft die Arbeitsministerin auch an die Reformen herangeht, so draufgängerisch ist sie offenbar im Straßenverkehr unterwegs. Zumindest, wenn man sich anhört, was Bas über ihre Leidenschaft, das Motorradfahren, erzählte.
„Gehören Sie eigentlich zu diesen Motorradfahrerinnen, die beim Stau sich durch die Autoschlange durchschlängeln?“, fragte Miosga. „Ja, das muss man“, behauptete Bas, ganz zum Erstaunen der Moderatorin. „Das darf man doch nicht“, widersprach diese. Bas erwiderte, sie brauche Fahrtwind, damit das Motorrad nicht heißlaufe. „Deswegen: Jeder Autofahrer, bitte Platz machen, wenn Motorradfahrer kommen.“ Das Publikum im Studio lachte.
„Ich dachte, das sei nicht erlaubt“, versuchte es Miosga noch einmal. „Doch“, antwortete Bas, um dann zuzugeben: „Ich weiß es nicht.“ Der ADAC stellt auf seiner Webseite übrigens fest: „Durchschlängeln ist verboten.“
