Von der Leyen sorgt mit Fax-Kritik für Heiterkeit im EU-Parlament
In einer Rede zum Bürokratieabbau im Europäischen Parlament in Straßburg hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen amüsanten Moment gesorgt. Mit einem indirekten Seitenhieb auf die deutsche Fax-Kultur erntete sie Gelächter von den Abgeordneten. „Einige Mitgliedstaaten akzeptieren beispielsweise nur Korrespondenz per Fax“, sagte von der Leyen und fügte nach einer kurzen Pause mit einem Grinsen hinzu: „Das ist wahr.“
Hintergrund der Kritik: Überregulierung und ineffiziente Prozesse
Die Spitzenpolitikerin bezog sich in ihrer Ansprache konkret auf den Transport von Müll zwischen EU-Staaten. Sie betonte, dass dieser Prozess effizient, schnell und einfach ablaufen müsse, jedoch durch Überregulierung in verschiedenen Mitgliedsländern stark behindert werde. Händler warteten oft Monate, bis sie von den Behörden die Genehmigung für ihre Lieferungen erhielten. Aus Kreisen der EU-Kommission wurde bestätigt, dass von der Leyen mit ihrer Bemerkung auf eine deutsche Praxis anspielte: Bei der Umsetzung der entsprechenden Richtlinie für den Mülltransport setzt Deutschland weiterhin auf Fax-Geräte.
Bedeutung des Bürokratieabbaus für Europas Wettbewerbsfähigkeit
Von der Leyen nutzte den Vorfall, um die Dringlichkeit des Bürokratieabbaus für die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu unterstreichen. Sie argumentierte, dass veraltete Technologien und bürokratische Hürden nicht nur Zeit und Ressourcen verschwendeten, sondern auch Innovation und Wirtschaftswachstum bremsten. Ihre Rede zielte darauf ab, die Mitgliedstaaten zu moderneren und digitaleren Verwaltungsprozessen zu bewegen.
Die Reaktion im Parlament zeigte, dass das Thema auf breites Interesse stößt, auch wenn es mit Humor präsentiert wurde. Die Debatte um Bürokratieabbau bleibt ein zentrales Anliegen der EU-Kommission, um die europäische Wirtschaft zu stärken und administrative Prozesse zu vereinfachen.
