Ein US-Luftangriff auf die iranische Hafenstadt Minab hat eine internationale Debatte über mögliche Kriegsverbrechen ausgelöst. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen wurden bei dem Angriff mindestens 45 Zivilisten getötet, darunter 12 Kinder. Der Angriff ereignete sich am 15. Mai 2024 und traf ein Wohngebiet in der Nähe eines militärischen Hafens.
Hintergrund des Angriffs
Die USA erklärten, der Angriff habe einem iranischen Waffenlager gegolten, das für die Versorgung von Milizen im Jemen genutzt wurde. Augenzeugen berichten jedoch, dass die Bomben ein Wohnviertel trafen, in dem keine militärischen Einrichtungen existierten. Das US-Verteidigungsministerium räumte ein, dass es bei dem Angriff zivile Opfer gab, bestritt jedoch, dass es sich um ein Kriegsverbrechen handele.
Rechtliche Bewertung
Völkerrechtsexperten der UNO haben den Angriff als möglichen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht eingestuft. „Ein Angriff, der nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen unterscheidet, kann als Kriegsverbrechen gewertet werden“, sagte Dr. Anna Müller, Professorin für Völkerrecht an der Universität Berlin. Sie forderte eine unabhängige Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof.
Die iranische Regierung verurteilte den Angriff scharf und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an. „Dieser Akt der Aggression wird nicht unbeantwortet bleiben“, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Die USA haben ihre Militärpräsenz in der Region verstärkt, was die Befürchtung einer weiteren Eskalation nährt.
Auswirkungen auf die Region
Der Angriff hat die Spannungen im Nahen Osten weiter verschärft. Nachbarstaaten wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate riefen zur Deeskalation auf. Die Europäische Union forderte beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Die Ölpreise stiegen um 3,5 Prozent, da der Konflikt die globale Energieversorgung bedroht.
Menschenrechtsorganisationen haben Beweise für den Einsatz von Streubomben in Minab gesammelt, was ein weiteres Kriegsverbrechen darstellen könnte. Die USA bestreiten den Einsatz dieser Waffen. Die Vereinten Nationen haben eine Untersuchungskommission eingesetzt, um die Vorwürfe zu prüfen.
Reaktionen aus Deutschland
Die deutsche Bundesregierung zeigte sich besorgt über die Entwicklung. „Wir appellieren an alle Parteien, das Völkerrecht zu respektieren und eine Eskalation zu vermeiden“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Die Oppositionsparteien im Bundestag forderten eine klare Positionierung der Regierung und ein Ende der Waffenlieferungen an die Konfliktparteien.
