Ukraine entschuldigt sich bei Griechenland für Drohnenvorfall
Mehrere Tage nach einer griechischen Protestnote hat sich das ukrainische Außenministerium für den Fund einer sprengstoffbeladenen Seedrohne vor der Ferieninsel Lefkada im Ionischen Meer entschuldigt. „Die ukrainische Seite entschuldigt sich für den Vorfall und betont, dass dieser auf Umstände zurückzuführen sei, die durch die anhaltende russische Aggression gegen die Ukraine verursacht wurden“, schrieb Außenamtssprecher Heorhij Tychyj auf der Plattform X.
Das zeige, dass der andauernde russische Krieg gegen die Ukraine auch eine Bedrohung für benachbarte europäische Staaten und die Welt darstelle. Gleichzeitig bedankte sich Kyjiw für die seit Kriegsbeginn 2022 von Griechenland gewährte Unterstützung für das osteuropäische Land.
Bereits im Mai entdeckten Fischer vor der griechischen Mittelmeerinsel Lefkada ein etwa sechs Meter langes unbemanntes Boot mit laufendem Motor. Auf dem von den Behörden als ukrainisch identifizierten Boot wurden rund 100 Kilogramm Sprengstoff entdeckt. Die Küstenwache machte den Sprengsatz mit einer kontrollierten Explosion unschädlich. In seiner Protestnote sprach Athen von einer Gefährdung der maritimen Sicherheit und einem Risiko für Zivilisten und verlangte von Kiew eine offizielle Stellungnahme.
Wadephul sagt Ukraine unerschütterliche Unterstützung zu
Außenminister Johann Wadephul sagt der Ukraine nach der Absage von Kremlchef Wladimir Putin an ein Verhandlungsangebot seines ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj unverbrüchliche Unterstützung zu. Man nehme die jüngsten Aussagen von Putin zur Kenntnis und ziehe „daraus die einzig richtige und notwendige Konsequenz: Unsere Unterstützung für die Ukraine ist und bleibt unerschütterlich“, sagte der CDU-Politiker am Rande seines Besuchs in Mexiko-Stadt vor Journalisten.
Je eher Putin „an den Verhandlungstisch kommt, desto eher hört das Sterben auf. Nicht nur von Zivilbevölkerung und von Menschen in der Ukraine, sondern übrigens ja auch von russischen Soldatinnen und Soldaten“, fügte der Außenminister hinzu. Zugleich verlangte er erneut die Einbeziehung der Europäer in mögliche Verhandlungen. Europa müsse dort eine Rolle spielen und auch mitbestimmen. „Eine Sache steht fest: Deutschland steht zu 100 Prozent an der Seite der Ukraine“, versicherte der Bundesaußenminister.
Selenskyj: Putins Absage zeigt mangelnden Friedenswillen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wertet die Absage des russischen Präsidenten Wladimir Putin an ein Treffen zur Beilegung des Konflikts als Zeichen, dass der Kreml den Krieg nicht beenden will. „Leider entscheidet sich die russische Seite einmal mehr für den Krieg“, sagt Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Alle hätten die schwache Antwort gehört. „Ich denke, diese Antwort wird viele Menschen weltweit enttäuscht haben“, fügt er hinzu.
Kreml: Putin traf Schröder zu Vieraugengespräch
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich nach Kreml-Angaben zu einem Vieraugengespräch mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) getroffen. „Ja, sie haben sich getroffen. Es war ein gutes Gespräch“, sagte der außenpolitische Berater Putins, Juri Uschakow, der Agentur Interfax. Zum Inhalt und dabei möglichen Perspektiven für Verhandlungen zwischen Russland und der Europäischen Union konnte er keine Angaben machen. Das Treffen fand demnach im Kreml in Moskau statt.
Putin hatte Schröder kürzlich als möglichen Vermittler für Gespräche zwischen der EU und Russland genannt. Der 82-Jährige ist mit dem Kremlchef befreundet und war nach seiner Regierungszeit als Lobbyist für russische Energieunternehmen tätig. Der Vorschlag stieß in Deutschland und anderen EU-Staaten auf Ablehnung. Die Beziehungen zwischen der EU und Russland sind durch den seit 2022 währenden russischen Krieg gegen das Nachbarland Ukraine schwer belastet.
Russische Soldaten bei Zwischenfall an AKW Saporischschja verletzt
Bei einem schweren Zwischenfall nahe dem ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja sind nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) russische Soldaten verletzt worden. Der Vorfall habe sich während der Minenräumung im Rahmen einer lokalen Waffenruhe ereignet. Russland warf der Ukraine vor, die von der IAEA vermittelte Feuerpause mit einem Angriff gebrochen zu haben. Die ukrainische Seite teilte der Behörde hingegen mit, sie halte an der Vereinbarung fest. IAEA-Chef Rafael Grossi ruft zu maximaler militärischer Zurückhaltung und der vollständigen Einhaltung der Waffenruhe auf.
Britischer Premier Starmer warnt vor russischem Angriff auf Nato in vier Jahren
Russland könnte nach Angaben des britischen Premierministers Keir Starmer bereits in vier Jahren einen Nato-Staat angreifen. „Nach Einschätzung unserer Geheimdienste und anderer Nato-Staaten könnte es bereits 2030 zu einem Angriff Russlands auf die Nato kommen“, sagte Starmer am Freitag beim Besuch eines Drohnenherstellers in Südwestengland und fügte hinzu: „Sie verstehen also, welche Dringlichkeit und Bedeutung wir diesem Thema derzeit beimessen.“
Ähnlich hatten sich in den vergangenen Monaten bereits andere europäische Spitzenpolitiker geäußert. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte im vergangenen Dezember vor einem russischen Angriff auf Nato-Gebiet binnen fünf Jahren gewarnt. Die Bundeswehr geht nach Aussagen von Generalinspekteur Carsten Breuer davon aus, dass Russland ab 2029 zu einem großangelegten Angriff auf Nato-Gebiet in der Lage sein könnte.
EU-Wirtschaftskommissar gegen Lockerung von Russland-Sanktionen
EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis hat sich eindeutig und bestimmt gegen eine Lockerung von Sanktionen etwa gegen Russlands Ölexporte ausgesprochen. „Es ist klar, dass es jetzt nicht an der Zeit ist, den Druck auf Russland zu verringern. Wir müssen weiterhin Druck ausüben, weiterhin Sanktionen gegen Russland verhängen“, sagte er am Rande des Jahrestreffens der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in Riga.
Dies sei wichtig, auch wenn es angesichts der dazu innerhalb der EU nötigen Einstimmigkeit „keine einfache Aufgabe“ sei. Aber es gebe Initiativen von Mitgliedstaaten zu weiteren Handelsbeschränkungen und Visa-Beschränkungen für russische Bürger, sagte Dombrovskis. Die EU hat bislang 20 Sanktionspakete gegen Russland erlassen.
Putin will sich nicht mit Selenskyj treffen
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht keinen Grund für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Dies erklärte Putin am Freitag auf dem St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF). Selenskyj hatte zuvor einen offenen Brief veröffentlicht, in dem er persönliche Gespräche vorschlug, um eine Beendigung des Krieges zu vereinbaren.
Der Kremlchef sagte, Selenskyjs Brief sei stellenweise unhöflich und wirke nicht wie ein aufrichtiges Angebot für Gespräche. „Dieser Brief enthält einige ziemlich unhöfliche Bemerkungen. War das ein Weg, um die Voraussetzungen für ein persönliches Treffen zu schaffen, oder ein Weg, um ein persönliches Treffen zu verhindern? Ich denke, es war das Zweite“, sagte Putin. Auf der Bühne des jährlichen Wirtschaftsforums in Russland gefragt, ob er sich mit dem ukrainischen Staatschef treffen würde, sagte Putin: „Ich sehe derzeit keinen Sinn darin.“
Bundeskanzler begrüßt Selenskyjs Gesprächsangebot an Putin
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das Angebot des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu direkten Gesprächen mit Kremlchef Wladimir Putin begrüßt. Er machte am Rande des EU-Westbalkan-Gipfels in Montenegro zugleich deutlich, dass die Europäer an möglichen Friedensgesprächen beteiligt sein wollten. „Ich begrüße sehr, dass Präsident Selenskyj erneut ein Angebot gemacht hat, zu sprechen. Ich will es betonen: erneut. Das ist nicht das erste Mal, dass er anbietet, mit dem russischen Präsidenten direkte Gespräche zu führen“, sagte Merz.
Dies werde auch Gegenstand geplanter Gespräche mit Selenskyj in London sein, an denen er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie Großbritanniens Premier Keir Starmer teilnehmen werde.
Putin räumt wirtschaftliche Probleme in Russland ein
Russlands Präsident Wladimir Putin hat Probleme der russischen Wirtschaft eingeräumt. „Ja, die wirtschaftliche Dynamik ist derzeit gebremst“, sagte Putin bei seiner Rede auf der Plenarsitzung des St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums (SPIEF). Russland sei jetzt auf dem Niveau angekommen, auf dem sich Europa schon jahrelang befinde, sagte er in einem Seitenhieb gegen die EU. Zugleich zeigte sich der Kremlchef davon überzeugt, dass es mit der Wirtschaft bald wieder bergauf gehe.
In den ersten Kriegsjahren ist es Moskau dabei trotz westlicher Sanktionen durch die Umstellung der Wirtschaft auf die Kriegsproduktion gelungen, Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Das Wachstum hat sich allerdings bereits 2025 deutlich abgekühlt, im ersten Quartal 2026 musste die Regierung einen Rückgang beim Bruttoinlandsprodukt konstatieren.
Macron, Starmer, Merz und Selenskyj beraten am Sonntag in London
Der französische Präsident Emmanuel Macron reist am Sonntag zu Gesprächen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer, Bundeskanzler Friedrich Merz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach London. Dies teilt der Elysée-Palast mit. Das Treffen dient demnach der engen Abstimmung über die weitere Unterstützung der Ukraine und den Druck auf Russland.
Prozess gegen Wagenbauer Tilly geht in Moskau in die nächste Runde
Der Prozess gegen den Düsseldorfer Wagenbauer und Satiriker Jacques Tilly an einem Moskauer Gericht geht nach Medienangaben in die nächste Runde. Am kommenden Dienstag werde es ein Revisionsverfahren in der Sache geben, sagte Tilly der „Rheinischen Post“. Ein Moskauer Gericht hatte Tilly Anfang April zu einer Haftstrafe von achteinhalb Jahren Straflager und einer Geldstrafe verurteilt. Begründet wurde die Entscheidung mit einer Verletzung religiöser Gefühle und einer angeblichen Verbreitung von Falschnachrichten über die russischen Streitkräfte durch seine satirischen Rosenmontags-Mottowagen.
Über den Ablauf des nun anstehenden Revisionsverfahrens weiß Tilly nach eigenen Angaben kaum mehr als den neuen Termin. Wer Berufung eingelegt habe und aus welchem Grund, sei ihm nicht bekannt. „Ich kenne die Motive nicht und weiß auch nicht, von wem das kam“, sagte der 62-Jährige der Zeitung. Über den Prozess informiert habe ihn das Auswärtige Amt.
Russland und Ukraine tauschen Kriegsgefangene aus
Russland und die Ukraine haben erneut Kriegsgefangene ausgetauscht. Es seien jeweils 185 Gefangene übergeben worden, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA.
Ukraine erhält weitere Kredithilfe von Entwicklungsbank und EU
Die Ukraine erhält weitere Hilfe aus dem Westen, um Unternehmen in dem von Russland angegriffenen Land den Zugang zu Finanzmitteln während des andauernden Krieges zu sichern. Über den sogenannten Ukraine-Investitionsrahmen werden die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) und die EU zusätzliche Garantien in Höhe von 200 Millionen Euro bereitstellen. Auch sollen Zuschüsse von 105 Millionen Euro und technische Hilfe in Höhe von 10 Millionen Euro verfügbar gemacht werden, wie die beiden Institutionen am Rande des EBRD-Jahrestreffens in Riga mitteilten. Zudem wurde ein weiteres Programm zur Unterstützung des ukrainischen Privatsektors gestartet.
Insgesamt sollen durch die Kofinanzierung neue Kredite in der Ukraine in Höhe von 2 Milliarden Euro über Partnerfinanzinstitute der EBWE freigesetzt werden, hieß es. Der Investitionsrahmen für die Ukraine ist ein finanzielles Kernstück der Ukraine-Fazilität der EU – eines Hilfsprogramms mit bis zu 50 Milliarden Euro für die Jahre 2024 bis 2027. Durch Garantien und Mischfinanzierungen soll es öffentliche und private Investitionen mobilisieren.
Bundesregierung begrüßt Selenskyj-Brief an Putin
Die Bundesregierung begrüßt den Brief des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an den russischen Staatschef Wladimir Putin. Es brauche jetzt aufseiten Russlands eine „ernsthafte Bereitschaft“, Verhandlungen über einen Frieden aufzunehmen, sagte ein Regierungssprecher in Berlin. Diese sei allerdings nicht in Sicht. Klar sei auch, dass an solchen Gesprächen auch Europa und die USA beteiligt sein müssten, betonte der Sprecher. In dem Brief schlägt Selenskyj ein persönliches Treffen mit Putin vor, um über einen Frieden zu verhandeln.
Zuvor hatte sich der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic hinter das Angebot des ukrainischen Präsidenten gestellt. „Wir unterstützen die Verhandlungsinitiative des ukrainischen Präsidenten“, sagte Ahmetovic der Nachrichtenagentur Reuters. Der russische Angriffskrieg gehe in sein fünftes Jahr und werde von Tag zu Tag immer brutaler. Das humanitäre Kriegsvölkerrecht werde mit jedem neuen Drohnen- und Raketen-Terror von Putin auf zivile Ziele in der Ukraine ausgehöhlt.
„Es braucht jetzt eine Gleichzeitigkeit: Die europäischen Staaten müssen die Ukraine weiter unterstützen. Und auf der anderen Seite muss Europa mit an den Verhandlungstisch“, sagte der SPD-Politiker. Denn es gehe nicht nur um territoriale Fragen und Sicherheitsgarantien, sondern um die zukünftige neue europäische Sicherheitsarchitektur. „Das dürfen die zwei US-Immobilienmakler Wittkopf und Kuschner und Putin nicht alleine verhandeln. Das E3-Format, aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien, ist gefragt, jetzt mit geeinter Kraft in die diplomatische Offensive zu gehen.“ Der Krieg müsse enden.
Aserbaidschan: Fünf Tote bei Drohnenangriff auf Frachter im Asowschen Meer
Bei einem Drohnenangriff auf zwei Frachtschiffe im Asowschen Meer sind nach Angaben der aserbaidschanischen Regierung fünf Aserbaidschaner getötet worden. Drei weitere Aserbaidschaner seien verletzt worden, erklärte das Außenministerium in Baku am Freitag unter Berufung auf eine Mitteilung aus Russland. Auf eine Frage zu den in der Bucht von Taganrog getroffenen Schiffen antwortet das Ministerium, dass sich unter den Besatzungen insgesamt 25 aserbaidschanische Staatsbürger befänden, die Schiffe aber nicht zu Aserbaidschan gehörten. Laut russischen Staatsmedien machte der russische Vize-Außenminister Michail Galusin die Ukraine für den Vorfall verantwortlich.
Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben mit Drohnen fünf Schiffe in den Häfen von Mariupol und Berdjansk sowie in Küstengewässern der von Russland besetzten Gebiete angegriffen. Der Kommandeur der Drohnenstreitkräfte, Robert Browdi, teilte auf Telegram mit, es handele sich um Trockenfrachtschiffe und einen Tanker. Diese seien am „Diebstahl“ von ukrainischem Getreide und am Umschlag von Militärgütern und Treibstoff beteiligt gewesen. Die Namen der Schiffe seien übermalt und ihre Radargeräte abgeschaltet worden. Das Asowsche Meer ist Teil des Schwarzen Meeres, mit dem es über die Straße von Kertsch verbunden ist. Anrainer des Asowschen Meeres sind die Ukraine und Russland. Allerdings hat die Ukraine seit der russischen Invasion keinen Zugang mehr zu ihm.
Ukrainische Seedrohne explodiert im Hafen von rumänischer Schwarzmeerstadt Konstanza
Im Hafen der rumänischen Schwarzmeerstadt Konstanza ist am Freitag eine Seedrohne explodiert. Durch die Detonation, die sich gegen 10.30 Uhr (Ortszeit, 9.30 MESZ) im zivilen Teil des Hafens ereignet habe, sei niemand zu Schaden gekommen, teilte das rumänische Verteidigungsministerium mit. Bei der Drohne handele es sich um einen Typ, der auch im Krieg in der benachbarten Ukraine eingesetzt werde. Am Nachmittag bestätigte sich die Herkunft.
Die „Überwasserdrohne“ sei durch „elektronische Kampfsysteme“ der russischen Armee gestört worden, „verlor die Kontrolle“ und landete schließlich an der rumänischen Küste, teilte die ukrainische Marine am Freitag im Onlinedienst Facebook mit. Zuvor teilte die russische Botschaft in Rumänien mit: „Es handelt sich um unbemannte ukrainische Wasserfahrzeuge.“ Und weiter: „Jeder Versuch, diese Drohnen direkt oder indirekt mit Russland in Verbindung zu bringen und Russland die Verantwortung für den Vorfall zuzuschreiben, ist völlig unbegründet.“
Nach der Explosion sollen an der Küste drei weitere unbemannte Boote entdeckt worden sein, berichtet das Nachrichtenportal Digi24 unter Berufung auf Insider. Der rumänische Präsident Nicușor Dan verwies im Onlinedienst X zudem darauf, dass an der rumänischen Küste eine Seemine gefunden worden sei. „Solche besonders schwerwiegenden Fälle sind direkte Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“, erklärte Dan weiter.
Erst vergangene Woche war in Rumänien in der Nähe der Grenze zur Ukraine eine Drohne eingeschlagen. Bei dem Vorfall gab es zwei Verletzte. Rumänischen Angaben zufolge hatte es sich bei der Drohne um ein russisches Fabrikat gehandelt. Moskau hatte die Angaben in Zweifel gezogen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte vor einer Bedrohung für alle Länder an der EU-Ostgrenze. „Unsere Solidarität mit jedem Mitgliedstaat, der diesen Bedrohungen ausgesetzt ist, ist absolut“, erklärte von der Leyen auf der Online-Plattform Bluesky.
