Singapur warnt vor Erosion des Seerechts durch iranische Mautpläne
Im Konflikt zwischen den USA und Iran um die Straße von Hormus hat sich Singapur ungewöhnlich deutlich positioniert. Der Stadtstaat, vor dessen Küste die strategisch wichtige Straße von Malakka verläuft, lehnt jegliche Verhandlungen über Mautzahlungen für Schifffahrtsrouten strikt ab. Außenminister Vivian Balakrishnan erklärte vor dem Parlament, dass solche Gebühren gegen internationale Seerechtsübereinkommen verstoßen würden.
Prinzipielle Ablehnung von Mautverhandlungen
„Aus Prinzip, und nicht weil wir uns auf eine Seite stellen, kann ich nicht an Verhandlungen über eine sichere Durchfahrt von Schiffen oder Mautzahlungen teilnehmen“, sagte Balakrishnan. Er verwies dabei auf das Uno-Seerechtsübereinkommen (UNCLOS), das er als „Verfassung der Ozeane“ bezeichnete. Die Freiheit der Schifffahrt sei ein Recht und kein Privileg, betonte der Minister. Über Mautzahlungen zu verhandeln, würde dieses fundamentale Recht erodieren und gefährliche Präzedenzfälle schaffen.
Singapurs eigene strategische Lage im Fokus
Balakrishnan hob hervor, dass die Straße von Malakka, die vor Singapur liegt, ein noch kritischerer Engpass der internationalen Seefahrt sei als die Straße von Hormus. Durch sie werde sogar mehr Öl transportiert. Zudem sei sie an ihrer schmalsten Stelle weniger als zwei Seemeilen breit, während die Straße von Hormus 21 Seemeilen misst. Diese enge Passage mache Singapur besonders verwundbar für Störungen des Schiffsverkehrs.
Hintergrund der iranischen Mautpläne
Nach Berichten der Nachrichtenagentur AP und der „Financial Times“ plant Iran, künftig Gebühren für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu erheben, möglicherweise in Höhe von einem US-Dollar je Barrel Rohöl. Oman soll ähnliche Pläne verfolgen. Die Einnahmen sollen dem Wiederaufbau Irans dienen. Allerdings verstößt eine solche Maut gegen UNCLOS, da die Meerenge trotz Lage in Hoheitsgewässern als internationaler Schifffahrtsweg gilt, der gebührenfrei genutzt werden darf.
Singapurs bisherige Haltung und Abhängigkeiten
Bislang hatte sich Singapur im Irankrieg zurückhaltend geäußert und eine neutrale Position eingenommen. Der Stadtstaat ist stark von Öl- und Gasimporten aus dem Nahen Osten abhängig, die über beide Meerengen transportiert werden. Die klare Stellungnahme Balakrishnans markiert daher eine signifikante Verschiebung und unterstreicht die wachsende Sorge über die Stabilität globaler Handelsrouten.
Globale Bedeutung der Schifffahrtsstraßen
Die Straße von Malakka verbindet den Indischen Ozean mit dem Südchinesischen Meer und ist eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt. Etliche Schiffe passieren sie auf dem Weg von China nach Europa. Vor der Krise durchquerten täglich rund 120 Schiffe die Straße von Hormus, überwiegend Öl- und Gastanker, die bis zu einem Fünftel des weltweiten Rohölverbrauchs transportierten. Irans Nutzung der Meerenge als politische Waffe bedroht somit nicht nur regionale, sondern globale Wirtschaftsinteressen.
