Frühjahrsputz in Rom: Meloni reagiert auf Referendums-Debakel
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (49) hat nach der schwersten Niederlage ihrer Amtszeit drastische Konsequenzen gezogen. Nur 46,3 Prozent der Italiener stimmten in einem Referendum ihrer zentralen Justizreform zu, wobei besonders junge Wähler den Plan zur Verfassungsänderung ablehnten. „Ab heute decke ich niemanden mehr: Wer einen Fehler macht, muss dafür bezahlen“, erklärte eine sichtlich verärgerte Meloni.
Drei Personalentscheidungen erschüttern die Regierung
Am Dienstag kam es in Rom gleich zu drei einschneidenden Veränderungen:
- Andrea Delmastro (49), Justizstaatssekretär, trat nach Enthüllungen über seine Geschäftsbeziehungen zur 19-jährigen Tochter eines Camorra-Bosses zurück.
- Giusi Bartolozzi (56), Kabinettschefin im Justizministerium, gab nach kontroversen Äußerungen über Italiens Richterschaft auf.
- Daniela Santanchè (64), Tourismusministerin, wurde nach Weigerung zum Rücktritt von Meloni entlassen.
Während Delmastro und Bartolozzi unter immensem öffentlichem Druck zurücktraten, musste Santanchè – eine langjährige Vertraute Melonis – nach ihrer Weigerung zum freiwilligen Rücktritt gehen. Die Ministerin steht wegen Vorwürfen der Bilanzfälschung, des Konkursbetrugs und des Sozialleistungsbetrugs vor Gericht.
Politische Turbulenzen nach Referendums-Niederlage
Die Schlappe bei der Volksabstimmung markiert einen Wendepunkt für Melonis Regierung, die seit ihrem Amtsantritt im Oktober 2022 relativ stabil agierte. „Meloni hat ihren Zauber verloren, jetzt wird alles für sie schwieriger werden“, analysiert der Mailänder Ökonom Francesco Giavazzi.
Die Proteste gegen die Rechtsregierung nehmen von verschiedenen Seiten zu:
- Bei der Beerdigung von Lega-Nord-Gründer Umberto Bossi wurde Meloni von Separatisten ausgepfiffen.
- In Neapel und anderen Städten forderten Demonstranten auf Plakaten den Rücktritt der Regierungschefin.
- Die Opposition konzentriert sich nun auf Justizminister Carlo Nordio (79).
Die politische Zukunft Melonis bleibt ungewiss. Während einige Beobachter die Referendums-Niederlage als vorübergehende Delle betrachten, sehen andere darin das Ende ihrer langen Glückssträhne. In Rom spekulieren viele, dass in den kommenden Tagen weitere Personalwechsel folgen könnten – „wie Lambrusco-Korken“, wie es im italienischen Sprachgebrauch heißt, wenn jemand plötzlich seinen Posten räumen muss.
