Haftstrafe für Kapitän der russischen Schattenflotte in Frankreich
Ein französisches Gericht hat den Kapitän des vorübergehend festgesetzten Öltankers Boracay in Abwesenheit zu einem Jahr Haft verurteilt. Das Schiff wird der sogenannten russischen Schattenflotte zugerechnet, die Moskau nutzt, um internationale Sanktionen zu umgehen. Zusätzlich zur Freiheitsstrafe verhängte das Gericht im westfranzösischen Brest eine Geldstrafe in Höhe von 150.000 Euro gegen den chinesischen Kapitän, wie die Zeitung Ouest France berichtet.
Vorwürfe und gerichtliche Auseinandersetzung
Dem 39-jährigen Kapitän wurde vorgeworfen, französische Anweisungen nicht befolgt zu haben, als französische Seestreitkräfte den Tanker Ende September vor der bretonischen Küste aufbrachten. Der Kapitän erschien nicht persönlich vor Gericht, sondern ließ sich durch einen Anwalt vertreten. Dieser argumentierte, das französische Gericht sei nicht zuständig, da die Marine den Tanker in internationalen Gewässern aufgebracht habe. Das Gericht folgte dieser Argumentation jedoch nicht und bestätigte seine Zuständigkeit.
Der Tanker Boracay steht auf der EU-Sanktionsliste und wird laut Staatsanwaltschaft der russischen Schattenflotte zugerechnet. Diese umfasst Tanker und Frachtschiffe, die Russland einsetzt, um Sanktionen insbesondere beim Öltransport zu vermeiden. In diesem Zusammenhang brachte Frankreich im Januar und Ende März erneut Ölfrachter auf, die verdächtigt wurden, zur Schattenflotte zu gehören.
Mutmaßliche Verwicklung in Drohnen-Störfälle
Nicht Gegenstand des Gerichtsverfahrens waren Mutmaßungen, wonach die Boracay zuvor beim Passieren der dänischen Küste in Drohnen-Störfälle verwickelt gewesen sein könnte. Diese führten vor allem in der Hauptstadt Kopenhagen zu erheblichen Einschränkungen des Flugverkehrs. Die EU warnt schon länger davor, dass Schiffe der Schattenflotte als Plattform für den Start von Drohnen für Stör- oder Spionageangriffe genutzt werden können.
Recherchen des US-Senders CNN hatten ergeben, dass sich an Bord der Boracay zwei Russen befanden, die für eine private russische Sicherheitsfirma mit Verbindungen zur Armee und zum Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Entsprechende russische Sicherheitskräfte kämen auf etlichen Tankern der Schattenflotte zum Einsatz. Sie überwachten die Mannschaft der Schiffe und machten Fotos von europäischen militärischen Einrichtungen, berichtete CNN unter Verweis auf westliche Geheimdienstinformationen.
Politische Reaktionen und internationale Spannungen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte den Fall als Beispiel dafür zitiert, wie westliche Staaten gegen die Schattenflotte vorgehen sollten. Wenn wir die Schiffe mehrere Tage oder Wochen festhalten, sagte er, dann zerstören wir das Geschäftsmodell. Russlands Machthaber Wladimir Putin hatte Frankreich wegen des Festhaltens des Tankers Piraterie vorgeworfen und Vergeltungsmaßnahmen angedroht.
Die Verurteilung des Kapitäns unterstreicht die entschlossene Haltung Frankreichs im Umgang mit der russischen Schattenflotte. Sie zeigt auch die wachsenden internationalen Spannungen im Zusammenhang mit Sanktionsumgehungen und möglichen Sicherheitsbedrohungen durch solche Schiffe. Die EU und ihre Mitgliedstaaten bleiben wachsam gegenüber den Aktivitäten der Schattenflotte, die weiterhin als Instrument zur Untergrabung von Sanktionen und als potenzielle Plattform für hybride Bedrohungen gilt.
